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Frühlingsfest am Karmelitermarkt
von michaelschullerwien

Beim Frühlingsfest der Grünen Leopoldstadt am Karmelitermarkt ist viel los:
Bernhard Seitz, unser Bezirksvorsteher-Kandidat tritt für eine Begrünung und Beschattung des Marktplatzes ein, damit unser Grätzltreffpunkt auch im Hochsommer statt eines Hitzehotspots ein Ort der Begegnung mit hoher Lebensqualität bleibt – und das Interesse der Anwohner:innen ist enorm hoch.

Am 27.4. finden Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen statt und in der Leopoldstadt gibt es ein Kopf-an-Kopf-Rennen zw. SPÖ und Grüne.
Das Duell um Platz 1 beantwortet auch die Frage, ob die Begrünung des Karmelitermarkts kommt oder nicht!
Liveblog vom Bezirksparlament am 18.März 2025
von wolfgangkamptner
Heute tagt das 1. Bezirksparlament der Leopoldstadt im Jahre 2025.

Wir bringen diesmal 10 Anträge und 2 Anfragen ein.
Es gibt auch die Möglichkeit, sich die Sitzung per Livestream anzuschauen.

Zuerst stehen einige Geschäftsstücke auf der Tagesordnung.

Unter anderem die Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksvertretung.
Es gibt hier einige Verbesserungen, aber es ist weit entfernt von einem großen Wurf. So ist es z.B. nicht mehr möglich, schriftliche Antworten des Bezirksvorstehers in der kommenden Sitzung des Bezirksparlaments zu diskutieren.
Dennoch stimmen wir der Änderung der GO zu. Die Änderung der GO wird mehrheitlich angenommen.

Dann wird über den Plan für den Umbau des Czerninplatzes abgestimmt.
Die Parkfläche selbst soll vergrößert werden und einige neue Bäume gepflanzt werden. Zusätzlich wird der Straßenabschnitt nördlich des Platzes für den Durchzugsverkehr gesperrt werden, bleibt aber als Zufahrt zu einigen Einfahrten und als Parkplatz für den Glaserbetrieb als Straße erhalten.

Leider hat der Bezirksvorsteher damit die Chance verpasst, das Czerninviertel großflächig als Supergrätzl zu gestalten und damit zu verkehrsberuhigen. Eine der vielen offenen Baustellen, die die SPÖ für die – idealerweise – neue Grüne Bezirksvorstehung ab Mai übrig gelassen hat.

Wir stimmen dennoch zu, weil dieser Umbau zumindest als erster Schritt in die richtige Richtung angesehen werden kann.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Auch der Umbau des Volkertplatzes steht auf der Tagesordnung. Viel können wir darüber nicht berichten, weil wir kaum Infos dazu vom Bezirksvorsteher bekommen haben. Es soll eine neue Pflasterung, etwas Begrünung und Wasserdüsen geben. Den Plan haben wir erst heute auf Papier bekommen. Eine inhaltliche Diskussion über viele offene Fragen war leider nicht möglich.
Zusammenfassend: eine halbherzige Lösung, eine vergebene Chance.
Schweren Herzens stimmen wir mehrheitlich zu.

Die Anfragen aus der letzten Sitzung hat der Bezirksvorsteher nur schriftlich beantwortet.

Nach einigen Berichten und Verlautbarungen des Bezirksvorstehers wird nun aus den Ausschüssen und Kommissionen berichtet.

Hier kommt auch unser Antrag auf Tempo 30 in der Wittelsbachstraße zur Abstimmung. An der Wittelsbachstraße befinden sich eine Volks- und Mittelschule und das Bundes-Blindeninstitut. Trotzdem darf mit Tempo 50 km/h durch diese Straße gefahren werden.

In der Verkehrskommission hat die SPÖ erklärt, dass sie dagegen sind, weil dann auch die Bim langsamer fahren musste. Zumindest dort, wo sie keinen eigenen Gleiskörper hat. Das sind genau 10m nach der Kreuzung mit der Schüttelstraße. Das ist lächerlich. In ganz Wien gibt es bereits Beispiele, wo man die Bim mittels Beschilderung vom Tempolimit ausnehmen kann – warum soll das gerade in der Leopoldstadt nicht möglich sein? Hier ist dieselbe MA46 zuständig, wie in Ottakring oder Hernals. Hier gilt auch dieselbe Straßenverkehrsordnung.
Dennoch wird unser Antrag von SPÖVP, und Neos abgelehnt.

Pause

Nun kommen die neuen Anträge zur Diskussion und zur Abstimmung.

Wir bringen diesmal 10 Anträge und 2 Anfragen ein.

Doch zuerst ein Neos-Antrag:
In diesem Antrag geht es darum, dass in der Bruno-Marek-Allee Tempo 30 gelten soll. Definitiv eine wichtige Maßnahme zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Grätzl und wir Grüne werden natürlich zustimmen.

In meiner Wortmeldung erinnere ich nur kurz daran, dass wir vor 2020 dieses Tempolimit bereits mit der MA46 – informell – vereinbart hatten. Leider hat diese Absprache den Wechsel in der Bezirksvorstehung Ende 2020 zu einem SPÖ-Bezirksvorsteher nicht überlebt. Das ist schade. Denn wie bereits vorher zur Wittelsbachstraße ausgeführt, ist es anderswo in Wien kein Problem, die Bim von so einer Geschwindigkeitsbeschränkung auszunehmen, auch ohne eigenen Gleiskörper.

Interessanterweise stimmt die SPÖ diesem Antrag diesmal zu. Was hier der Unterschied zur Bim in der Wittelsbachstraße sein soll, ist mir schleierhaft. Aber natürlich freuen wir uns über die mehrheitliche Zustimmung und wir sind schon gespannt auf die Antwort der MA46 auf diesen Antrag.

Bei den Grünen Anträgen geht es diesmal um folgende Themen:
- Benennung des Platzes Im Werd/Ecke Leopoldsgasse nach Jenny Strasser (gemeinsam mit allen anderen Fraktionen).
  → Einstimmig angenommen.
- Einrichtung einer Bürger:innenbeteiligung Taborstraße durch den Magistrat
  → Einstimmig angenommen.
- Verordnung einer Busspur in der Böcklinstraße im Bereich Tiergartenstraße bis Wittelsbachstraße.
- Verordnung einer Busspur in der Schüttelstraße im Bereich Laufbergergasse bis Franzensbrückenstraße.
- Verordnung einer Busspur in der Schüttelstraße im Bereich Thugutstraße bis Wittelsbachstraße.
  
  -> Alle 3 Anträge auf Busspuren werden von SPÖVP, FP und tw. Neos abgelehnt.
  Warum die SPÖ die Busspuren in den Bereichen Wittelsbachstraße und Böcklinstraße ablehnt, hat sie uns nicht verraten, weil sie dazu gar nichts gesagt haben.
  Bei der Busspur vor der Franzensbrückenstraße erklärte der Redner der SPÖ doch allen Ernstes, dass dann niemand mehr zum Praterstern abbiegen kann, wenn die rechte Abbiegespur wegfällt. Dass das natürlich nicht stimmt und man die jetzt mittlere Spur zu einer gemischten Rechtsabbiege- und Geradeausspur machen kann, liegt ja wohl auf der Hand. Unglaublich! Das zeigt einmal mehr, dass der SPÖ der ungebremste Autoverkehr wichtiger ist als der Vorrang des Öffentlichen Verkehrs.
- Einrichtung eines Parkverbots („Grätzl-Ladezone“) von 12m Länge im Bereich Obere Donaustraße 63 bis 69.
  → Einstimmig angenommen.
- Wiedererrichtung der Pergola vor dem Eingang des Bundesgymnasiums Zirkusgasse.
  → Einstimmig angenommen.
- Sicherstellung von Platz für einen modernisierten und vergrößerten Mistplatz Dresdner Straße im neuen Flächenwidmungs- und Bebauungsplan.
  → Einstimmig angenommen.
- Neue Radständer an 3 Örtlichkeiten im Böcklinviertel: Böcklinstraße 52, Schüttelstraße 47 und Wittelsbachstraße 4.
  → Einstimmig angenommen.
- Verordnung von Tempo 30 in der Nordwestbahnstraße (zwischen Taborstraße und Rabbiner-Schneerson-Platz).
  → Einstimmig angenommen.
- sichere Gestaltung der Überquerung der Tiergartenstraße in Höhe der Böcklinstraße.
  → Einstimmig angenommen.
Die 1. Sitzung des Bezirksparlaments 2025 endet um 19:22 Uhr.
Ganzjähriges Wohnen auf der Sulzwiese – abgelehnt!
von michaelschullerwien

SPÖ + Kleingarten + Umwidmung = Da schaun wir genau hin!

Offenbar haben unsere Anfragen, Anträge und Wortmeldungen so viel Staub aufgewirbelt, dass der Antrag der SPÖ Leopoldstadt zur Umwidmung des Kleingartens Sulzwiese mitten im Landschaftsschutzgebiet (!) Prater auf ganzjähriges Wohnen nun quasi von höherer Stelle abgesagt wurde.
Vorerst… Zu heikel in Wahlkampfzeiten!

Wenn es um den Schutz des Grünen Praters geht, ist eben nur auf die Grünen Verlass.

Bericht von der Sitzung des Bezirksparlaments im Dezember 2024

Antwort von SRin Sima: „Keine Umwidmung der KGA Sulzwiese“.
Ein besser ausgestatteter Spielplatz am Ludwig-Hirsch-Platz: aus Kostengründen abgewiesen, ohne die Kosten zu kennen
von rosemariepoiarkov
Für diejenigen, die den Platz nicht kennen: Der Ludwig-Hirsch-Platz ist ein kleiner Platz gleich ums Eck beim Karmelitermarkt. Besonders das Wandgemälde, die historischen Schriftzüge einstiger Geschäfte sowie Graffiti verleihen dem Platz ein besonderes Flair. Auf dem Kleinkinderspielplatz stehen ein paar wenige Spielgeräte.

Spielen im dicht verbauten Stadtgebiet

Eltern traten an uns heran und fragten, ob der Spielplatz nicht erweitert oder zumindest um einige zusätzliche Spielgeräte – vielleicht sogar eine Sandkiste – ergänzt werden könnte. Gerade in dicht verbauten Stadtteilen wie diesem sind Freiräume für Kinder besonders wichtig. Ein Platz, an dem sich die Kinder austoben können, und eine Möglichkeit für Eltern, mal kurz mit ihren Kindern hinuntergehen zu können, hinaus ins Freie; solche Plätze mitten in der Stadt sind besonders auch für Familien, die über weniger Ressourcen verfügen, um mit ihren Kindern Ausflüge zu machen, von unschätzbarem Wert.

Im März 2023 brachten wir in der Bezirksvertretung Leopoldstadt einen Antrag ein, der genau das forderte: eine kindgerechte Erweiterung des Spielplatzes und der einstimmig der Kinder-, Jugend- und Bildungskommission zugewiesen wurde.

Wer trifft auf welcher Grundlage die Entscheidungen?

Im Mai 2023 wurde der Antrag in der Kinder-, Jugend- und Bildungskommission in Bearbeitung genommen. Und dann begann die lange Reise durch die Magistratsbürokratie, über die uns in den jeweiligen Sitzungen der Kinder-, Jugend- und Bildungskommission folgende Auskünfte erteilt wurden:
- Oktober 2023: Die MA 42 („Wiener Stadtgärten“) prüfe den Antrag.
- Jänner 2024: Die MA 42 habe geprüft und stelle fest, dass eine komplette Neugestaltung notwendig wäre. Der Antrag bleibe auf der Tagesordnung.
- Mai 2024: Überraschenderweise wird uns mitgeteilt, dass 1. der Antrag noch immer in Abklärung sei, dass aber 2. die MA 42 gar nicht zuständig sei, sondern sich mittlerweile die MA 28 („Straßenverwaltung und Straßenbau“) und die MA 19 („Architektur und Stadtgestaltung“) eingeschaltet haben. Wegen der notwendigen umfassenden Umgestaltung des Platzes hätten sich die Zuständigkeiten geändert.
  Bezirksvorsteher Nikolai merkt dazu an, dass wir erst mal abwarten würden, zu welchen Ergebnissen die Magistrate kämen, um anschließend einen Kostenvoranschlag einzuholen, damit eine Entscheidung getroffen werden könne. Klingt vernünftig, finden wir.
- Im Oktober 2024 heißt es aber plötzlich: Der Antrag bleibe „in Evidenz“.
  Auf unsere Nachfrage, was denn jetzt mit dem angekündigten Kostenvoranschlag sei, bekommen wir von Nikolai die Antwort, ein Kostenvoranschlag werde nur eingeholt, wenn es einen Antrag auf Umbau gebe. Im Protokoll der Sitzung heißt es dann: „Der Antrag kann aus Kostengründen nicht umgesetzt werden.“
Was bedeutet das?

Der Bezirksvorsteher entscheidet also, dass der Spielplatz „aus Kostengründen“ nicht erweitert wird, ohne dass die konkreten Kosten bekannt wären, denn ein Kostenvoranschlag wurde ja nicht eingeholt. Ohne Kostenvoranschlag kann es aber keine begründete Entscheidung darüber geben, ob der Umbau für den Bezirk finanziell machbar wäre.

Und wenn, wie vorgeschlagen, der Antrag in Evidenz gehalten wird, hieße das praktisch, ihn „abzudrehen“, denn nach der Wahl 2025 verfallen alle Anträge, die bis dahin in Kommissionen und Ausschüssen auf der Tagesordnung standen.

Wofür geben wir Geld aus?

Diese Frage ist natürlich eine grundlegende: Wofür wollen wir im Bezirk Geld ausgeben? Wollen wir in der Leopoldstadt in eine verbesserte Spielplatz-Infrastruktur investieren? Wollen wir mehr kinderfreundliche Freiräume in einem dichtverbauten Gebiet?

Um hier eine fundierte Entscheidung zu ermöglichen, ließen wir den Antrag in der Bezirksvertretungssitzung im Dezember 2024 zur Abstimmung bringen – damit nicht der Bezirksvorsteher die Entscheidung trifft, sondern die gewählten Vertreter:innen des Bezirks.

Die Abstimmung ist knapp gegen die Erweiterung des Spielplatzes ausgefallen. Getroffen wurde die Entscheidung aber nun vom Bezirksparlament.
Grünes Grätzltreffen am Karmelitermarkt – let’s talk politics!
von michaelschullerwien

Mittlerweile hat das vorweihnachtliche Grüne Grätzltreffen am Karmelitermarkt schon Tradition und lockt jedes Jahr mehr Besucher:innen an. Vor und im „Kaas am Markt“ vernetzen sich hier alljährlich die Bewohner:innen des Karmeliterviertels und sprechen über verschiedene konkrete Projekte in der unmittelbaren Umgebung.

Schattenoase statt Hitzeinsel

Wie kann die Taborstraße langfristig für Konsument:innen einladender und für Gewerbetreibende attraktiver gestalten werden? Welche Möglichkeiten bietet die Hollandstraße für eine sichere Fahrradinfrastruktur? Auch die von vielen Anrainerfamilien erwünschte Erweiterung der Spielgeräte auf dem angrenzenden Ludwig-Hirsch-Platz war Thema. Vor allem aber wurde vielfach der Wunsch geäußert, den Karmelitermarkt zu begrünen und so von einer Hitzeinsel zu einer Schattenoase umzugestalten.

Den passenden Groove lieferte DJ Dunkelbunt. Auch Vertreter:innen der Grünen Wien kamen zu uns auf den Karmelitermarkt, im Bild rechts: BV-Stellvertreter Bernhard Seitz mit unserem Bezirksrat Michael Schuller und dem Parteivorsitzenden der Grünen Wien Peter Kraus.

Flying Gardens

Reges Interesse gab es auch für das Projekt der „Flying Gardens“ der Rataplan Architektur ZT GmbH, von der auch Vertreter anwesend waren, um ihre Idee vorzustellen, denn dieses Projekt könnte eine sehr gute Ergänzung zu unserem Antrag Bäume für den Karmelitermarkt sein.

Bezirksvorsteher-Stellvertreter Bernhard Seitz:

„Ich freue mich sehr, dass so viele Menschen der Einladung gefolgt sind und sich hier bei Punsch und Musik darüber unterhalten, was sie sich konkret an Änderungen in ihrer Umgebung wünschen. Wir nehmen die vielen Ideen und Anregungen gerne auf und werden unsere politische Kraft für deren Umsetzung einsetzen. Unsere bisherige Arbeit wurde in den zahlreichen Gesprächen bestätigt: Die Menschen wollen mehr Grün in der Stadt, sie wollen Orte, wo sie gerne etwas länger bleiben, zum Quatschen, zum Spielen, zum Schauen, zum Luftschnappen. Und sie wünschen sich, dass die Politik bei Zukunftsprojekten in ihrem Grätzl endlich schneller handelt.“

Die nächsten Termine stehen schon fest: Am 26. Juni 2025 und 11. Dezember 2025 bist du wieder herzlich zum Grünen Grätzltreffen eingeladen, um deine Wünsche, Ideen und Anregungen persönlich mit uns zu besprechen und mehr darüber zu erfahren, woran wir gerade politisch dran sind!

Deine Bezirksrät:innen im Karmeliterviertel:

Michael Schuller – Christine Fuchshuber – Martin Köck

Du kannst uns aber natürlich auch jederzeit ein E-Mail an leopoldstadt@gruene.at schreiben!