Ein besser ausgestatteter Spielplatz am Ludwig-Hirsch-Platz: aus Kostengründen abgewiesen, ohne die Kosten zu kennen

Für diejenigen, die den Platz nicht kennen: Der Ludwig-Hirsch-Platz ist ein kleiner Platz gleich ums Eck beim Karmelitermarkt. Besonders das Wandgemälde, die historischen Schriftzüge einstiger Geschäfte sowie Graffiti verleihen dem Platz ein besonderes Flair. Auf dem Kleinkinderspielplatz stehen ein paar wenige Spielgeräte.

Spielen im dicht verbauten Stadtgebiet

Eltern traten an uns heran und fragten, ob der Spielplatz nicht erweitert oder zumindest um einige zusätzliche Spielgeräte – vielleicht sogar eine Sandkiste – ergänzt werden könnte. Gerade in dicht verbauten Stadtteilen wie diesem sind Freiräume für Kinder besonders wichtig. Ein Platz, an dem sich die Kinder austoben können, und eine Möglichkeit für Eltern, mal kurz mit ihren Kindern hinuntergehen zu können, hinaus ins Freie; solche Plätze mitten in der Stadt sind besonders auch für Familien, die über weniger Ressourcen verfügen, um mit ihren Kindern Ausflüge zu machen, von unschätzbarem Wert.

Im März 2023 brachten wir in der Bezirksvertretung Leopoldstadt einen Antrag ein, der genau das forderte: eine kindgerechte Erweiterung des Spielplatzes und der einstimmig der Kinder-, Jugend- und Bildungskommission zugewiesen wurde.

Wer trifft auf welcher Grundlage die Entscheidungen?

Im Mai 2023 wurde der Antrag in der Kinder-, Jugend- und Bildungskommission in Bearbeitung genommen. Und dann begann die lange Reise durch die Magistratsbürokratie, über die uns in den jeweiligen Sitzungen der Kinder-, Jugend- und Bildungskommission folgende Auskünfte erteilt wurden:

• Oktober 2023: Die MA 42 („Wiener Stadtgärten“) prüfe den Antrag.
• Jänner 2024: Die MA 42 habe geprüft und stelle fest, dass eine komplette Neugestaltung notwendig wäre. Der Antrag bleibe auf der Tagesordnung.
• Mai 2024: Überraschenderweise wird uns mitgeteilt, dass 1. der Antrag noch immer in Abklärung sei, dass aber 2. die MA 42 gar nicht zuständig sei, sondern sich mittlerweile die MA 28 („Straßenverwaltung und Straßenbau“) und die MA 19 („Architektur und Stadtgestaltung“) eingeschaltet haben. Wegen der notwendigen umfassenden Umgestaltung des Platzes hätten sich die Zuständigkeiten geändert.
  Bezirksvorsteher Nikolai merkt dazu an, dass wir erst mal abwarten würden, zu welchen Ergebnissen die Magistrate kämen, um anschließend einen Kostenvoranschlag einzuholen, damit eine Entscheidung getroffen werden könne. Klingt vernünftig, finden wir.
• Im Oktober 2024 heißt es aber plötzlich: Der Antrag bleibe „in Evidenz“.
  Auf unsere Nachfrage, was denn jetzt mit dem angekündigten Kostenvoranschlag sei, bekommen wir von Nikolai die Antwort, ein Kostenvoranschlag werde nur eingeholt, wenn es einen Antrag auf Umbau gebe. Im Protokoll der Sitzung heißt es dann: „Der Antrag kann aus Kostengründen nicht umgesetzt werden.“

Was bedeutet das?

Der Bezirksvorsteher entscheidet also, dass der Spielplatz „aus Kostengründen“ nicht erweitert wird, ohne dass die konkreten Kosten bekannt wären, denn ein Kostenvoranschlag wurde ja nicht eingeholt. Ohne Kostenvoranschlag kann es aber keine begründete Entscheidung darüber geben, ob der Umbau für den Bezirk finanziell machbar wäre.

Und wenn, wie vorgeschlagen, der Antrag in Evidenz gehalten wird, hieße das praktisch, ihn „abzudrehen“, denn nach der Wahl 2025 verfallen alle Anträge, die bis dahin in Kommissionen und Ausschüssen auf der Tagesordnung standen.

Wofür geben wir Geld aus?

Diese Frage ist natürlich eine grundlegende: Wofür wollen wir im Bezirk Geld ausgeben? Wollen wir in der Leopoldstadt in eine verbesserte Spielplatz-Infrastruktur investieren? Wollen wir mehr kinderfreundliche Freiräume in einem dichtverbauten Gebiet?

Um hier eine fundierte Entscheidung zu ermöglichen, ließen wir den Antrag in der Bezirksvertretungssitzung im Dezember 2024 zur Abstimmung bringen – damit nicht der Bezirksvorsteher die Entscheidung trifft, sondern die gewählten Vertreter:innen des Bezirks.

Die Abstimmung ist knapp gegen die Erweiterung des Spielplatzes ausgefallen. Getroffen wurde die Entscheidung aber nun vom Bezirksparlament.