Berichte aus den Gremien

Liveblog vom Bezirksparlament am 18.März 2025

Heute tagt das 1. Bezirksparlament der Leopoldstadt im Jahre 2025. Wir bringen diesmal 10 Anträge und 2 Anfragen ein.Es gibt auch die Möglichkeit, sich die Sitzung per Livestream anzuschauen. Zuerst stehen einige Geschäftsstücke auf der Tagesordnung. Unter anderem die Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksvertretung.Es gibt hier einige Verbesserungen, aber es ist weit entfernt von einem […]

Tempo 30 im Wohngebiet

Mehr Ruhe und Sicherheit im Böcklinviertel Das Böcklinviertel ist – abgesehen von der Schüttelstraße – eine ruhige Wohngegend. Umso unverständlicher ist es, dass in der Wittelsbachstraße immer noch Tempo 50 gilt. Denn dort gibt es eine Volksschule, eine Mittelschule und die Handelsschule am Bundes-Blindeninstitut, ebenso wie 2 Straßenbahnhaltestellen. Außerdem ist das Aufkommen an Fußgänger:innen dort

Live-Blog vom Bezirksparlament am 12. Dezember 2023

Heute tagt das 5. Bezirksparlament der Leopoldstadt im Jahre 2023.Es gibt auch die Möglichkeit, sich die Sitzung per Livestream anzuschauen. Zuerst steht das Bezirksbudget für 2024 zur Diskussion.Wir bringen dazu einen Abänderungsantrag ein.Dabei geht es um das Kulturbudget. Das Geld, das heuer von der Kulturkommission für die Unterstützung von Kulturinitiativen nicht ausgegeben wurde (22.000,-) soll

Keine Pop-up-Radwege in Prater- und Lassallestraße

Was haben SPÖ und Neos wirklich gegen Pop-up-Radwege? In vielen europäischen Städten wurden letztes Jahr im Zuge der Zunahme des Radverkehrs durch die Covid-19-Krise Pop-up-Radwege errichtet. Manche davon wurden in der Zwischenzeit zu dauerhaften Radwegen umgebaut, bei etlichen ist dieser Umbau noch geplant. Solche Transformationen gibt es z.B. in Berlin, Paris  und München. 2020 wurden

Kürzere Intervalle für den 5B

Im Bezirksparlament Leopoldstadt wurde der Grüne Antrag für kürzere Intervalle beim Autobus 5B angenommen. Wir hoffen auf die Einsicht der Verantwortlichen. Anfang Jänner haben die Wiener Linien die Intervalle der meisten U-Bahn-, Tram- und Buslinien an Samstagen, Sonn- und Feiertagen massiv ausgedünnt. Eine Maßnahme, die übrigens nichts mit der Coronapandemie zu tun hat. Die Buslinie

Liveblog vom Bezirksparlament am 9.März 2021

Heute tagt das erste Bezirksparlament der Leopoldstadt im Jahre 2021. Wir bringen diesmal 11 Anträge und 6 Anfragen ein. Bei den Anträgen geht es diesmal um folgende Themen: Intervalle des 5B Begrünung der ehemaligen Parkplätze Am Tabor Geh- und Radweg Taborstraße Toiletten am Donaukanal Aufstellfläche für linksabbiegende Radfahrer*innen Nordwestbahnstraße Rechtsabbiegeverbot für Lkws ohne Abbiegeassistenten an

Liveblog vom Bezirksparlament am 22.Dezember 2020

Heute tagt das letzte Bezirksparlament der Leopoldstadt im Jahre 2020. Wir bringen diesmal 3 Anträge und 3 Anfragen ein. Bei den Anträgen geht es diesmal um folgende Themen: Neugestaltung der Praterstraße Ambrosi-Garten im Augarten Parkverbot Vorgartenstraße 126 Anfragen haben wir zu den Themen: Mistplatz Dresdner Straße protected bikelane Am Tabor BürgerInnenbeteiligung Praterstraße Als erstes wird

Demokratiepolitischer Mindeststandard?

SPÖ, NEOS, ÖVP und FPÖ haben am letzten Dienstag beschlossen, die Anzahl der Mitglieder in Ausschüssen und Kommissionen auf 13 zu erhöhen. Damit sichert sich die SPÖ einen zusätzlichen Sitz und SPÖ+NEOS eine Mehrheit (SP 6, G 4, VP 2, N 1). Das spiegelt weder das Wahlergebnis noch die Stärke der Fraktionen noch die Mehrheitsverhältnisse

Was hat die SPÖ Leopoldstadt gegen den 12er?

Die Planungen für den Neubau der Straßenbahnlinie 12 sind gut im Zeitplan, 2023 soll sie in Betrieb gehen. Von der U6-Josefstädterstraße wird der 12er den 33er ersetzen, aber in einem ersten Schritt am Höchstädtplatz in die Dresdner Straße einbiegen und parallel zum 2er fahren. Auf Höhe Taborstraße wird er dann ins neue Nordbahnhofgelände einbiegen und

Was stört die ÖVP am Anwohnerparken?

Manchmal muss man sich fragen, wo die Bezirksvertreter der LeopoldstädterInnen wohnen. Seit ihren Amtsantritt wurde Bezirksvorsteherin Uschi Lichtenegger unzählige Male gebeten, das Anwohnerparken im Bezirk auszuweiten. Auf Grund der bis vor kurzem ungeklärten Rechtslage musste sie diese Menschen vertrösten. Aber jetzt ist das geklärt und es können neue Anwohnerparkplätze in der Leopoldstadt verordnet werden. Was

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