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Weblog der Grünen Leopoldstadt


Ein Kommentar

Donaukanalwiese: Die Entscheidung fällt am 11.Oktober

Warum will die SPÖ unbedingt diese Wiese am Donaukanal verbauen? Warum nur? Verschwörungstheoretiker bitte vortreten.

Die Vorgeschichte für das geplante Projekt auf der Donaukanalwiese ist bekannt.
Am Mittwoch hat nun der Fachbeirat für Stadtplanung und Stadtgestaltung das Projekt „Sky and Sand am Donaukanal“ nach Vorlage zweier Gutachten abgelehnt. Die denkmalschützerischen und stadtgestalterischen Bedenken in einem so sensiblen Bereich wie der Umgebung des Otto-Wagner-Schützenhauses waren für den Fachbeirat zu groß.

Die Stellungnahme des Fachbeirates dient als Grundlage für das Amtssachverständigen-Gutachten der MA19. Diese beurteilt im Falle eines Bauverfahrens, welches die Baubehörde MA37 führt, das Projekt hinsichtlich der Verträglichkeit mit dem Stadtbild.

Es wäre ein Novum, würde sich die Baubehörde über ein Gutachten der MA19 hinweg setzen, welches auf einer Entscheidung des Fachbeirates beruht.

Freiraum für Alle. Um Null Euro.

Freiraum für Alle. Um Null Euro.

So weit die eher trockenen Fakten. Ab jetzt wird es spannend.

Im der heutigen Ausgabe der Tageszeitung „Österreich“ wird der Planungssprecher der SPÖ Wien, GR Kubik mit den folgenden Worten zitiert: „Das werden wir nicht hinnehmen.“ „Die Leopoldstadt braucht dieses Projekt.“ und „Vassilakou ist nicht zuständig, sondern die Baupolizei“.

Eindeutiger geht’s wohl nicht.

  • Der Fachbeirat für Stadtplanung und Stadtgestaltung – ein Gremium, das ohne politische Beeinflussung agiert und mit Expertinnen und Experten aus verschiedenen Disziplinen besetzt ist – spricht sich klar dagegen aus – Wurscht, die SPÖ will bauen.
  • Rund 2.000 AnrainerInnen haben die Petition der BI „Donaucanale für Alle!“ gegen das Mega-Gastro-Projekt bereits unterschrieben – Wurscht, die SPÖ will bauen.
  • Die im Gemeinderat im Herbst 2014 beschlossenen Leitlinien („Donaukanal-Partitur“) sehen für das betreffende Areal eine nicht-kommerzielle Nutzung vor Wurscht, die SPÖ will bauen.

Typisch für die Politik der SPÖ Wien in den letzten Jahrzehnten. Und der Hauptgrund dafür, dass sie froh sein können, wenn sie am 11.Oktober bei der Wahl überhaupt noch 35% der Stimmen bekommen. Im Karmeliterviertel werden sie nach dieser Aktion weit weniger bekommen.

Somit hat es die SPÖ also geschafft, die Wahlen am 11.Oktober – auch – zu einer Abstimmung über das Mega-Gastro-Projekt am Donaukanal umzufunktionieren. Gratulation!


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Tempo 30 in der Unteren Augartenstraße

Es freut mich, dass das Karmeliterviertel wieder ein Stück sicherer wird. Die Einführung von Tempo30 erhöht die Verkehrssicherheit in der Unteren Augartenstraße beträchtlich.

T30-Unt.Augarten-0315 010Tempo 30 – Zonen in allen Wohngebieten sind wichtige Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf Wiens Straßen. Doch der Widerstand dagegen war in den letzten beiden Jahrzehnten gewaltig.

Im Karmeliterviertel hat es auch ziemlich lange gedauert.

Bereits im März 2000 (!) haben wir einen Antrag auf T30 im Karmeliterviertel gestellt. Dieser Antrag wurde danach jahrelang in der Verkehrskommission verschleppt, bevor er schließlich abgelehnt wurde.
Erst durch die Grüne Regierungsbeteiligung auf Landesebene konnte dieses Ziel im November 2013 (!) umgesetzt werden.

Unverständlich war aber schon damals, wieso die Untere Augartenstraße nicht in die T30-Zone Karmeliterviertel einbezogen wurde.
Daher haben wir damals Verhandlungen mit Bezirksvorsteher Hora aufgenommen und konnten uns auch auf ein gemeinsames Vorgehen einigen. Im Juni 2014 bringen wir einen kompliziert formulierten Antrag ein, der von SPÖ und Grünen angenommen wird. Die MA46 prüft den Antrag und…

T30-Unt.Augarten-0315 011

Tempo 30 lückenlos im Karmeliterviertel

…HEUTE (!) sehe ich zu meiner Überraschung 2 große T30-Piktogramme auf der Fahrbahn der Unteren Augartenstraße. Die dazugehörigen Verkehrsschilder stehen zwar noch nicht, aber jetzt kann es sich nur mehr um wenige Tage handeln.
Die Straßenbahn fährt dort auf eigenem Gleiskörper, ist also von T30 ausgenommen. Und der 5A bekommt als Rechtskommender aus der Leopoldsgasse gegenüber der Unteren Augartenstraße Vorrang. Das spart den Öffi-Fahrgästen in Summe viel Zeit, weil der Bus nicht mehr warten muss.

Wolfgang


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Radfahren gegen die Einbahn in der Kleinen Sperlgasse – endlich!

Politik wird oft als das Bohren harter Bretter bezeichnet. Im Falle der Einbahnöffnung der Kleinen Sperlgasse für RadfahrerInnen trifft das auf jeden Fall zu. Ein Erfolg nach 15 Jahren hartnäckiger Grüner Aktivitäten.

Dieses „Radweg Ende“-Schild auf Höhe Gr. Sperlgasse wird bald Vergangenheit sein

Dieses „Radweg Ende“-Schild auf Höhe Gr. Sperlgasse wird bald Vergangenheit sein

Ende der 90er-Jahre wurde die Kleine Sperlgasse in Folge der Errichtung der Karmelitermarktgarage umgebaut. Bereits damals haben wir uns gemeinsam mit der Argus dafür eingesetzt, dass das Radfahren gegen die Einbahn in der gesamten Kleinen Sperlgasse ermöglicht wird. Schließlich ist diese Gasse eine wichtige Verbindung von der Hollandstraße bis zur Taborstraße.

Heftige Diskussionen im Bezirksjournal Feb. 2003

Heftige Diskussionen im Bezirksjournal Feb. 2003

Doch damals waren Wiener Linien und Bezirksvorstehung strikt dagegen, so endete der Radweg gegen die Einbahn bereits bei der Gr. Sperlgasse. Wie heftig die Diskussion im Laufe der Jahre wurde, zeigt auch ein Artikel aus dem Bezirksjournal aus dem Jahre 2003 (s. Faksimile).

Im Zuge der Grünen Regierungsbeteiligung auf Wien-Ebene starteten wir einen neuerlichen Anlauf. Und diesmal waren wir erfolgreich. Die MA28 erarbeitete ein neues Projekt und sogar Bezirksvorsteher Hora setzte sich erfolgreich für eine Verlegung des Taxistandplatzes von der Kleinen Sperlgasse in die Schmelzgasse ein. Und auch die Wiener Linien stimmten schlussendlich zu.

Diese Woche nun wurden die Umbauarbeiten gestartet. Zwischen Großer Sperlgasse und Taborstraße wird ein Radstreifen auf der Fahrbahn gegen die Einbahn errichtet. Eine große Verbesserung für alle Leopoldstädter RadfahrerInnen, die bisher zu großen Umwegen gezwungen wurden.

Was fehlt noch? Natürlich die Fortsetzung des Radfahrens gegen die Einbahn in der Schmelzgasse, um eine direkte Verbindung von der Taborstraße zur Zirkusgasse und weiter zur Praterstraße herzustellen. Auch hier gibt es bereits konkrete Planüberlegungen und Verhandlungen und wir sind optimistisch, dass dieses Projekt 2015 Realität werden wird.

Wolfgang


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Tempo 30 im Nordbahnhofviertel durchgesetzt

Die Diskussion um Tempo 30 für das neue Nordbahnhofviertel war bereits ziemlich verfahren. Unserer Initiative ist es jetzt gelungen, dass das Nordbahnhofviertel nun doch rasch Tempo 30 bekommen wird.

T30-Nbh-bz-0714

Das Nordbahnhofviertel ist von Anfang an als Wohnviertel ohne Durchzugsverkehr geplant gewesen. Dazu gehört natürlich auch eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h in den zentralen Wohnvierteln.
In den letzten Jahren haben sich aber die Wiener Linien dagegen quergelegt, weil in dem Gebiet drei Linienbusse fahren und eine weitere neue Buslinie quer durch das Viertel überlegt wurde. Noch in der Verkehrskommission im April 2014 bestätigte uns der MA46-Vertreter, dass die aktuelle Beschlusslage so sei, dass die Einführung von Tempo 30 auf den Zeitpunkt der Fertigstellung des gesamten Nordbahnhofviertels verschoben sei – mit anderen Worten: auf 2025.

Das konnte es ja wohl nicht sein! Aus Gründen der Verkehrssicherheit wäre es untragbar gewesen, wenn das Nordbahnhofviertel weitere elf Jahre lang das einzige Wohnviertel der Leopoldstadt ohne Tempo 30 gewesen wäre. Gerade die Walcherstraße hat sich in den letzten Jahren zu einer Raserstrecke entwickelt. Tempo 30 wurde auch von vielen BewohnerInnen des Nordbahnhofviertels vehement eingefordert.

Daher haben wir Bezirksgrüne Verhandlungen mit den Wiener Linien, dem Bezirksvorsteher, dem Büro Vassilakou und den zuständigen Magistratsabteilungen initiiert. Dabei wurde schnell klar, dass die Bereitschaft zu einem akzeptablen Kompromiss bei allen Beteiligten vorhanden war.
Der nun ausgehandelte Kompromiss besagt, dass das gesamte Viertel zur Tempo 30-Zone wird. Ausgenommen werden nur die Straßenzüge, in denen der 11A fährt sowie die Ernst-Melchior-Straße zwischen Lassallestraße und Walcherstraße und die Walcherstraße zwischen den Kohlenrutschen und dem Praterstern wegen dem 82A.

Bei der Aushandlung dieses Kompromisses half uns auch die Entscheidung der Grünen Verkehrsstadträtin Vassilakou, die Tramlinie O bis 2018 in den Nordbahnhof zu verlängern. Dadurch fällt auch die Notwendigkeit einer Buslinie quer durch den Nordbahnhof weg.
Laut Bezirkszeitung wird es im August eine Ortsverhandlung geben. Wir gehen davon aus, dass die Tempo 30 – Zone noch im Herbst umgesetzt wird.

Fazit: Die grüne Regierungsbeteiligung auf Wienebene ermöglicht es uns, konstruktiv an Lösungen für Verkehrsprobleme mitzuarbeiten oder sie sogar zu initiieren. Von diesen Hintergrundgesprächen kann man zwar lange Zeit nichts in den Zeitungen lesen, dafür freuen wir uns im Falle eines Erfolgs umso mehr, davon berichten zu können.

Wolfgang Kamptner


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Der Holubsteg – eine Grüne Erfolgsgeschichte

Jahrelang haben wir Grüne uns für die Errichtung eines Steges über den Handelskai auf Höhe Holubstraße für FußgängerInnen und RadfahrerInnen eingesetzt. Bereits 2008 haben uns BewohnerInnen der neuen Wohnhausanlagen im Bereich der Holubstraße kontaktiert. Ohne diesen Steg müssen die AnrainerInnen weite Umwege gehen (über 500 m), um zu Fuß zur nächsten Möglichkeit zu kommen, das Naherholungsgebiet Donauufer zu erreichen.

So soll der Steg aussehen

So soll der Steg aussehen

Daraufhin haben wir uns im Magistrat erkundigt. Uns wurden viele verschiedene Gründe genannt, wieso der Steg nicht möglich sei. 2009 haben wir die Angelegenheit in die Bezirksmedien gebracht und den Steg auch im Wahlkampf 2010 thematisiert.

Durchbruch dank Maria Vassilakou

Stadtbaudirektorin Brigitte Jilka, Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou und Bezirksvorsteher Karlheinz Hora beim symbolischen Spatenstich am 12. November 2013

Stadtbaudirektorin Brigitte Jilka, Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou und Bezirksvorsteher Karlheinz Hora beim symbolischen Spatenstich am 12. November 2013

Zugegeben, die Sachlage war wirklich etwas kompliziert. Deshalb hat es noch einige Zeit gedauert, bis wir einen Durchbruch erzielen konnten. Der Grünen Planungsstadträtin Maria Vassilakou ist es schließlich gelungen, ein Budget für den Holubsteg aufzustellen. Gesamtkosten von knapp 5  Mio. Euro sind in Zeiten von Sparbudgets wahrlich kein Klacks.

Am Di., 12.Nov. führte Stadträtin Vassilakou den Spatenstich durch, 2015 Jahr soll der Steg endlich eröffnet werden.
Benannt wird dieser Steg nach Judith Deutsch-Haspel, die in der Zwischenkriegszeit eine sehr bekannte Schwimmerin des jüdischen Sportvereins Hakoah Wien. 1935 wurde sie zur österreichischen Sportlerin des Jahres gewählt. 1936 boykottierte sie aus Protest gegen die Rassenideologie der Nazis die Olympischen Sommerspiele von Berlin.

Wir freuen uns sehr, dass wir diese Verbesserung des Wohnumfelds für ein paar tausend LeopoldstädterInnen durchsetzen konnten. Besonders freuen wir uns darüber, dass dies einer grünen Planungsstadträtin gelungen ist.

Wolfgang


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Keine Autos am Wochenende im Prater!

Übersehen kann man dieses Fahrverbot kaum – aber absichtlich ignorieren

Übersehen kann man dieses Fahrverbot kaum – aber absichtlich ignorieren

Seit vielen Jahren gilt im Straßenzug Stadionallee/Meiereistraße (Querung der Prater Hauptallee) an Wochenenden ein Fahrverbot für Autos und Motorräder (ausgenommen Linienbusse und Taxis). Und das ist gut so. Unter der Woche ist diese Straßenverbindung ein beliebter Schleichweg für viele AutofahrerInnen. Zeitweise schien die Kreuzung Stadionallee/Hauptallee sogar als gefährlichste Unfallhäufungsstelle in der Leopoldstädter Unfallstatistik auf.

Aber zumindest an Wochenenden soll der Prater ganz den Erholungssuchenden gehören. Ohne Gefährdung durch querende Autos sollen JoggerInnen, RadfahrerInnen und SpaziergängerInnen die Hauptallee genießen können.

Doch leider wurden letztes Jahr die beiden Halbschranken in der Stadionallee und in der Meiereistraße entfernt. Seither ignorieren ganz viele AutofahrerInnen das immer noch gültige Fahrverbot am Wochenende.

Die Polizei kommt mit dem Strafen nicht nach

Die Polizei kommt mit dem Strafen nicht nach (Artikel in der Krone)

Seither steht an ganz vielen Wochenenden die Polizei dort, hält unablässig illegal durchfahrende Autos auf und stellt Strafzettel aus. Doch das beeindruckt viele AutofahrerInnen nur wenig, sie missachten das Fahrverbot weiterhin und gefährden die Erholungsuchenden. Eigentlich unglaublich, aber Tatsache.

Daher haben wir bereits im März 2012 in einem Antrag die Wiedererrichtung der Schranken gefordert. Doch die Bezirksvorstehung hat das abgelehnt. Sie argumentiert damit, dass die Schranken immer wieder von Vandalen zerstört wurden und die Reparatur so teuer wäre. Wir glauben nicht, dass das wirklich so oft vorkommen würde. Wir wissen nur, dass die Schrankenlösung funktioniert hat. Einen gleichwertigen Ersatz dafür gibt es bisher noch nicht. Deshalb fordern wir weiterhin die Halbschranken – oder eine andere funktionierende Maßnahme, die die Einhaltung des Fahrverbots wirkungsvoll unterstützt.

Petition für einen Schranken

Wir freuen uns jedenfalls darüber, dass inzwischen auch ein Bürger der Leopoldstadt initiativ geworden ist und per Internet Unterschriften für eine Petition für neue Schranken sammelt.  Erreicht die Petition 500 Unterschriften, so wird sie im neu geschaffenen Petitionsausschuss des Gemeinderats behandelt.

Anrainer startet Petition (Artikel in der bz)

Anrainer startet Petition (Artikel in der bz)

Wir hoffen sehr, dass diese Petition die Suche nach einer Lösung für dieses Problem entscheidend beschleunigen wird.

Wolfgang


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Geschafft – Entspannung der Parksituation bei der U2-Station Taborstraße

Es war von Anfang an – also schon 2008 bei der U-Bahn-Eröffnung – klar, dass es bei der U2-Station Taborstraße viel zu wenige Abstellmöglichkeiten für Fahrräder gab. Einige Zeit danach musste bereits nachgebessert werden und neue Radständer in der Parkspur der Taborstraße errichtet werden. Doch auch diese Anzahl an Radständer ist noch immer zu wenig gewesen.

Ein gutes Angebot für RadfahrerInnen aus der Leopoldstadt

Diese U-Bahn-Station liegt sehr zentral in der Leopoldstadt und hat ein großes Einzugsgebiet. Damit bietet sie sich ideal für Bike&Ride – die Kombination von Radfahren und U-Bahnfahren an. Die Kombination von Radfahren und U-Bahnfahren ist eine der schnellsten und intelligentesten Fortbewegungsarten in der Stadt. Leider sind die Wiener Linien nicht willens oder nicht fähig, dies einzusehen und lieferten daher im heurigen Frühjahr eine besonders unintelligente Aktion der Kundenvertreibungspolitik. Fahrräder, die an den Handläufen rund um die U-Bahn befestigt waren, wurden gewaltsam entfernt.

Der Bedarf ist eindeutig vorhanden

Bereits im Juni 2011 haben wir daher beantragt, dass zusätzliche Radbügel rund um die U-Bahn-Station errichtet werden. In der Folge verzögerte sich die Aufstellung aufgrund von bürokratischen Hindernissen leider etwas, aber letzte Woche war es endlich soweit. In der Parkspur der Kleinen Pfarrgasse wurden zwei Autoparkplätze zu Radparkplätzen umgewandelt. Zehn neue Radbügel bieten nun Platz für weitere 20 Fahrräder.

Die Zukunft wird weisen, ob das Angebot an Radbügel bei der U-Bahn-Station damit ausreicht.

Wolfgang