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Weblog der Grünen Leopoldstadt


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„Geheimplan“ für die Praterstraße?

Auf einer ganzen Seite berichtete gestern der Kurier von einem angeblichen Grünen Geheimpapier zur Praterstraße. Die ganze Aufregung war aber umsonst, die Studie haben wir bereits im September 2015 in einer Pressekonferenz präsentiert.

So könnte die Praterstraße auch aussehen

So könnte die Praterstraße auch aussehen

Ganz kann ich es noch immer nicht nachvollziehen, wie es gestern zu diesem Sturm im Wasserglas gekommen ist. Die Studie „Verkehrsberuhigung Praterstraße“, die ein Verkehrsplaner in unserem Auftrag erstellt hat, haben wir am 2.9.2015 gemeinsam mit der Grünen Wirtschaft bei einer Pressekonferenz in einem Betrieb in der Praterstraße – zu der natürlich auch der Kurier eingeladen war – der Öffentlichkeit vorgestellt. Und seitdem steht die angebliche „Geheimstudie“ auch zum Download auf unserer Website jedermann zur Verfügung.

So weit so gut. Warum allerdings laut dem Kurier-Artikel unserem Bezirksvorsteher die Luft weggeblieben sein soll, als der Kurier ihn gestern mit der Studie konfrontierte, ist mir völlig schleierhaft. Neu ist diese Studie für BV Hora sicherlich nicht. Schließlich hat die SPÖ bereits am 3.9.2015 in einer Presseaussendung ablehnend auf unsere Vorschläge reagiert.

Spannend war es gestern jedenfalls zu sehen, wie „tapfer“ sich die vereinigten Freunde der Freien Fahrt für die Verteidigung der 2. Spur für den Durchzugsverkehr in der Praterstraße ins Zeug legten. Es gab dazu Presseaussendungen der Neos, der FPÖ, der ÖVP (sogar 2!), und des ÖAMTC. Alles nachzulesen unter http://www.ots.at/.
BV Hora sprach im Kurierartikel sogar von einer „Kriegserklärung“

Wir sind jedenfalls weiterhin der Meinung, dass der aktuelle Zustand der Praterstraße bei weitem nicht optimal ist.
Nach unserem Vorschlag profitieren nicht nur FußgängerInnen und RadfahrerInnen durch breitere Gehsteige und breitere Radwege. Der Umbau der Straße bringt den BewohnerInnen durch das Abrücken der Fahrbahnen von den Häusern auch eine geringere Lärm-und Abgasbelastung. Und durch die Umgestaltung der Straße zu einer echten Flaniermeile profitieren auch die Geschäftsleute durch mehr Kundschaft und Aufwertung der Erdgeschoss-Zone. Die Praterstraße soll wieder zu einem Boulevard werden.

Dennoch sehen wir unseren Vorschlag nicht als der Weisheit letzter Schluss, sondern möchten damit vor allem einen Diskussionsprozess über die Zukunft der Praterstraße in Gang bringen. Und wir freuen uns natürlich darüber, wenn unser Bezirksvorsteher uns dabei hilft, indem er das Thema wieder in die Medien bringt 😉

Wolfgang


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Skater-Bahn am Nordbahnhof in Gefahr

Die ÖBB wollen ALM-DIY, eine selbstorganisierte Skater-Gruppe, von ihrem Gelände schmeißen. Wir können überhaupt nicht nachvollziehen, warum.

ALM-DIY (Do it yourself) ist ein selbstorganisiertes Kollektiv, das skatet, gärtnert, baut und das sich die städtische G‘stättn am Nordbahnhof temporär angeeignet hat. Das selbstbestimmte Skaten ist zwar der Ausgangspunkt, daraus ergeben sich aber viele andere positive Aspekte: Vernetzung mit den NachbarInnen, mit Kindern, die einen Spielplatz improvisieren, mit SkaterInnen aus ganz Wien, mit Leuten, die gerne gärtnern, mit SportlerInnen, die sich Fitnessgeräte hinstellen und mit Menschen, die das Gelände in seiner Brache-Phase beleben wollen.

BV-Stv. Uschi Lichtenegger und BR Bernhard Seitz bei der gefährdeten Skateranlage

BV-Stv. Uschi Lichtenegger und BR Bernhard Seitz bei der gefährdeten Skateranlage

ALM-DIY ist eine unabhängige Gruppe von Menschen, wie sie sich Stadt- und Bezirksoberhäupter nur wünschen können. Sie bringt Vernetzung von unterschiedlichen Gruppen und bringt soziale Funktionen, Sport und Kultur in eine verschlafene Ecke des Bezirks. Gruppen wie ALM-DIY entscheiden darüber, ob Stadtteile lebenswert sind und ob Urbanität gelingt.

Wir brauchen solche Leute am Nordbahnhof. Wir brauchen solche Initiativen in ganz Wien. Die Zukunft eines Stadtentwicklungsgebiets lässt sich nicht nur planen, sie muss Platz finden, um zu wachsen. In Wien gibt es leider offenbar immer noch eine große Angst vor jeder Bewegung, die nicht von ganz oben abgesegnet wird, so auch hier.

Die ÖBB wollen niemanden auf ihrem Gelände, das sie schließlich bald an ein Entwickler-Konsortium verkaufen wollen. Die ÖBB gehören aber deswegen uns allen, weil sie Allgemeininteressen zu dienen haben. Hier besteht ein Allgemeininteresse an der Zwischennutzung eines Gebiets, das zwar formal einem Konzern gehört (den ÖBB), das aber real als Gemeineigentum betrachtet werden sollte.

Die Räumung bedeutet für die Skater-Gruppe nicht nur die Zerstörung der Arbeit eines Jahres und die Vernichtung eines Netzwerks, sondern auch eine massive finanzielle Belastung durch die schlagartige Entfernung aller selbstgebauten Rampen und anderen Installationen. Das Gelände von ALM-DIY liegt dort, wo in ein paar Jahren die Freie Mitte des neuen Nordbahnhofs sein wird. Selbst wenn das Kollektiv noch für einige Jahre als Zwischennutzerin vor Ort bleiben würde, wäre das aus Sicht der Stadtentwicklung kein Problem.

Haftungsfragen sind über den Mietvertrag problemlos zu klären, so wie das im vergangenen Jahr auch einwandfrei funktioniert hat. Wenn die ÖBB so große Angst davor haben müssten, dass sich irgendwer an ihnen schadlos halten will, müssten sie das ganze Nordbahnhof-Gelände luftdicht abzäunen.

Wir Grüne Leopoldstadt appellieren also nachdrücklich und eindringlich an die ÖBB, der Gruppe ALM-DIY eine weitere Nutzung ihres Geländes zu ermöglichen. Dies würde sowohl den Skatern und den BewohnerInnen des Nordbahnhofs als auch dem Bild der ÖBB in der Öffentlichkeit dienen.

BR Bernhard Seitz

 


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Donaukanalwiese: Die Entscheidung fällt am 11.Oktober

Warum will die SPÖ unbedingt diese Wiese am Donaukanal verbauen? Warum nur? Verschwörungstheoretiker bitte vortreten.

Die Vorgeschichte für das geplante Projekt auf der Donaukanalwiese ist bekannt.
Am Mittwoch hat nun der Fachbeirat für Stadtplanung und Stadtgestaltung das Projekt „Sky and Sand am Donaukanal“ nach Vorlage zweier Gutachten abgelehnt. Die denkmalschützerischen und stadtgestalterischen Bedenken in einem so sensiblen Bereich wie der Umgebung des Otto-Wagner-Schützenhauses waren für den Fachbeirat zu groß.

Die Stellungnahme des Fachbeirates dient als Grundlage für das Amtssachverständigen-Gutachten der MA19. Diese beurteilt im Falle eines Bauverfahrens, welches die Baubehörde MA37 führt, das Projekt hinsichtlich der Verträglichkeit mit dem Stadtbild.

Es wäre ein Novum, würde sich die Baubehörde über ein Gutachten der MA19 hinweg setzen, welches auf einer Entscheidung des Fachbeirates beruht.

Freiraum für Alle. Um Null Euro.

Freiraum für Alle. Um Null Euro.

So weit die eher trockenen Fakten. Ab jetzt wird es spannend.

Im der heutigen Ausgabe der Tageszeitung „Österreich“ wird der Planungssprecher der SPÖ Wien, GR Kubik mit den folgenden Worten zitiert: „Das werden wir nicht hinnehmen.“ „Die Leopoldstadt braucht dieses Projekt.“ und „Vassilakou ist nicht zuständig, sondern die Baupolizei“.

Eindeutiger geht’s wohl nicht.

  • Der Fachbeirat für Stadtplanung und Stadtgestaltung – ein Gremium, das ohne politische Beeinflussung agiert und mit Expertinnen und Experten aus verschiedenen Disziplinen besetzt ist – spricht sich klar dagegen aus – Wurscht, die SPÖ will bauen.
  • Rund 2.000 AnrainerInnen haben die Petition der BI „Donaucanale für Alle!“ gegen das Mega-Gastro-Projekt bereits unterschrieben – Wurscht, die SPÖ will bauen.
  • Die im Gemeinderat im Herbst 2014 beschlossenen Leitlinien („Donaukanal-Partitur“) sehen für das betreffende Areal eine nicht-kommerzielle Nutzung vor Wurscht, die SPÖ will bauen.

Typisch für die Politik der SPÖ Wien in den letzten Jahrzehnten. Und der Hauptgrund dafür, dass sie froh sein können, wenn sie am 11.Oktober bei der Wahl überhaupt noch 35% der Stimmen bekommen. Im Karmeliterviertel werden sie nach dieser Aktion weit weniger bekommen.

Somit hat es die SPÖ also geschafft, die Wahlen am 11.Oktober – auch – zu einer Abstimmung über das Mega-Gastro-Projekt am Donaukanal umzufunktionieren. Gratulation!


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Tempo 30 im Nordbahnhofviertel durchgesetzt

Die Diskussion um Tempo 30 für das neue Nordbahnhofviertel war bereits ziemlich verfahren. Unserer Initiative ist es jetzt gelungen, dass das Nordbahnhofviertel nun doch rasch Tempo 30 bekommen wird.

T30-Nbh-bz-0714

Das Nordbahnhofviertel ist von Anfang an als Wohnviertel ohne Durchzugsverkehr geplant gewesen. Dazu gehört natürlich auch eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h in den zentralen Wohnvierteln.
In den letzten Jahren haben sich aber die Wiener Linien dagegen quergelegt, weil in dem Gebiet drei Linienbusse fahren und eine weitere neue Buslinie quer durch das Viertel überlegt wurde. Noch in der Verkehrskommission im April 2014 bestätigte uns der MA46-Vertreter, dass die aktuelle Beschlusslage so sei, dass die Einführung von Tempo 30 auf den Zeitpunkt der Fertigstellung des gesamten Nordbahnhofviertels verschoben sei – mit anderen Worten: auf 2025.

Das konnte es ja wohl nicht sein! Aus Gründen der Verkehrssicherheit wäre es untragbar gewesen, wenn das Nordbahnhofviertel weitere elf Jahre lang das einzige Wohnviertel der Leopoldstadt ohne Tempo 30 gewesen wäre. Gerade die Walcherstraße hat sich in den letzten Jahren zu einer Raserstrecke entwickelt. Tempo 30 wurde auch von vielen BewohnerInnen des Nordbahnhofviertels vehement eingefordert.

Daher haben wir Bezirksgrüne Verhandlungen mit den Wiener Linien, dem Bezirksvorsteher, dem Büro Vassilakou und den zuständigen Magistratsabteilungen initiiert. Dabei wurde schnell klar, dass die Bereitschaft zu einem akzeptablen Kompromiss bei allen Beteiligten vorhanden war.
Der nun ausgehandelte Kompromiss besagt, dass das gesamte Viertel zur Tempo 30-Zone wird. Ausgenommen werden nur die Straßenzüge, in denen der 11A fährt sowie die Ernst-Melchior-Straße zwischen Lassallestraße und Walcherstraße und die Walcherstraße zwischen den Kohlenrutschen und dem Praterstern wegen dem 82A.

Bei der Aushandlung dieses Kompromisses half uns auch die Entscheidung der Grünen Verkehrsstadträtin Vassilakou, die Tramlinie O bis 2018 in den Nordbahnhof zu verlängern. Dadurch fällt auch die Notwendigkeit einer Buslinie quer durch den Nordbahnhof weg.
Laut Bezirkszeitung wird es im August eine Ortsverhandlung geben. Wir gehen davon aus, dass die Tempo 30 – Zone noch im Herbst umgesetzt wird.

Fazit: Die grüne Regierungsbeteiligung auf Wienebene ermöglicht es uns, konstruktiv an Lösungen für Verkehrsprobleme mitzuarbeiten oder sie sogar zu initiieren. Von diesen Hintergrundgesprächen kann man zwar lange Zeit nichts in den Zeitungen lesen, dafür freuen wir uns im Falle eines Erfolgs umso mehr, davon berichten zu können.

Wolfgang Kamptner


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Schluss mit Bus!

Lange waren die Touristenbusse im 1. Bezirk ein Ärgernis, zwängten sich dort die 15-20 Tonner durch die Altstadt, behinderten Verkehr und Citybusse, brachten die Fensterscheiben der AnrainerInnen zum Klirren. Dank Grüner Initiative ist Schluss damit: Durchfahrt verboten, Zufahrt nur mit Einzelberechtigung, Ein- und Aussteigen auf genau definierten Routen am Rand des Bezirks. Und wo fahren die Busse jetzt? – Richtig, im Karmeliterviertel.

Big Bus HaidgasseBusse raus aus dem Karmeliterviertel

Die Big Bus Sightseeing Tour zum Karmelitermarkt und dann über die Haidgasse zur Taborstraße war bereits eine Zumutung für das Karmeliterviertel. Die neu hinzugekommenen 2 Busrouten der Vienna Sightseeing Tours (gelbgrüne Busse) durch die Malzgasse zum Karmelitermarkt sind aber jetzt definitiv zu viel. Die BewohnerInnen der engen Gassen in den unteren Stockwerken leben nun Aug in Aug mit den im Stockautobus oben sitzenden TouristInnen…

Wie kam es zu diesen neuen Busrouten durch das Karmeliterviertel?

Die Firma Vienna Sightseeing Tours hat bei der zuständigen MA65 um eine Genehmigung für diese Route angesucht. Bei den darauf folgenden Verhandlungen gab es gegen die Routen keine Einwände – auch nicht vom Vertreter des Bezirksvorstehers. – Wir Grünen waren in die Verhandlungen nicht involviert, sondern wurden erst durch die Bürgerinitiative aus der Malzgasse von den neuen Verkehrs- und Lärmerregern informiert.

Malzgasse

Malzgasse

Gründung der BürgerInneninitiative Hop OFF Karmeliterviertel –
rascher Erfolg: Runder Tisch mit allen Beteiligten

Schon kurz nach Gründung der BürgerInnenInitiative gab es neben vielen Medienberichten bereits ein Gespräch im Büro Vassilakou zu diesem Thema. Dabei wurde beschlossen, dass es einen Runden Tisch geben soll, bei dem eine Lösung für das Problem gesucht werden soll. An dem Runden Tisch sollen die Busbetreiber, der Bezirksvorsteher, die MA65, die MA46 und VertreterInnen der Bürgerinitiative teilnehmen.

Die BI https://www.facebook.com/hopoffkarmeliterviertel?fref=ts
Medienberichte:
http://www.meinbezirk.at/wien-02-leopoldstadt/chronik/runder-tisch-gegen-bus-aerger-d948138.html
http://wien.orf.at/news/stories/2646378/
http://www.heute.at/news/oesterreich/wien/art23652,1015886
Umfrage in der Bezirkszeitung:
http://www.meinbezirk.at/wien/wien-02-leopoldstadt/service/voting/action/mode/show/id/6489/

Schluss mit Bus!

Keine Touristenbusse im Karmeliterviertel. Wir Grünen fordern die Verlegung der Busrouten in die Hauptverkehrsstraßen. TouristInnen, die den Karmelitermarkt und das Kriminalmuseum besuchen wollen, könnten auch bei einer neu zu schaffenen Station in der Taborstraße (Höhe Tandelmarktgasse) aussteigen und zu Fuß zum Markt und zum Museum gehen. Denn TouristInnen sind willkommen! Sie sollen, wie die LeopoldstädterInnen, die Geschäfte, den Markt und die vielen Schanigärten nutzen können, ohne von den lärmenden Bussen vertrieben zu werden.

Ein aussagekräftiger Film-Augenschein von Robert Wallner: Busse im Karmeliterviertel


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Kleiderspenden und Sachspenden für Frau Bock

Am kommenden Mittwoch, 11.12., 17 bis 19 Uhr können noch Kleiderspenden für Ute Bocks Schützlinge im grün2, Novaragasse 7, abgegeben werden. – Letzte Möglichkeit vor Weihnachten. Am Mittwoch, 18.12. entfällt die Sprechstunde. Jederzeit können Spenden an Frau Bock direkt in die Zohmanngasse gebracht werden: www.fraubock.at

Ute Bock Patscherl

Der kleine Bub strahlte, als er diese Patscherl bekam.

Ute Bock Habseligkeiten

Habseligkeiten einer 5-köpfigen Familie

Heute Samstag brachte ich die Spenden der LeopoldstädterInnen der letzten 2 Wochen zu Ute Bock. Wie immer griffen die Leute, die bei Ute Bock wohnen zu und die Spenden waren in Kürze hineingetragen. Es war berührend zu sehen, wie die Menschen dankbar waren, dass Kleidung eingetroffen ist und sie durchaus nicht nur wärmende, sondern auch passendes Gewand fanden.

Im Vorraum wartete hoffnungsvoll eine Familie aus Tschetschenien auf ein Bett und Unterstützung. Ganze 4 Einkaufssackerl und ein Rucksack besitzen die Frau und Mann und 3 Kinder zwischen 2 und 5 Jahren. Die 3 Buben klammerten sich jeweils an ein Bilderbuch und glücklich strahlten die Augen des kleinsten Buben, als die Mutter aus den Spenden der LeopoldstädterInnen Patscherl für ihn brachte.
Frau Bock erzählte. Zu Schulanfang waren 160 !!! Kinder mit Schulsachen zu versorgen. Blauer Radiergummi, grüner Stift – erst gestern kam ein Mädchen und fragte vorsichtig nach einem Heft. Sie war schon zwei Tage ohne Heft in der Schule, was der Lehrerin nicht gefällt. Die Kinder besuchen dzt. zB zum Basteln Weihnachtsmärkte in Schönbrunn. Dass Kinder mitgehen dürfen, sind 2 Fahrscheine und Euro 15 unabdingbar, oder die Kinder würden aus dem Klassenverband gerissen werden und stigmatisiert, weil sie das nicht leisten können. (Was ist das für ein Schulsystem, das ist an anderer Stelle zu kritisieren.)
Spenden kommen bei Ute Bock direkt an. Wenn der Schrank zu voll ist, Kleidung nicht mehr gebraucht wird, oder Spielsachen ungenutzt im Schrank liegen, bitte bringt sie zu Frau Bock in die Zohmanng. in Wien 10 oder am Mittwoch, 11.12 von 17 bis 19 Uhr ins grün2.

Danke allen herzlichst,
Uschi Lichtenegger

Infos zu Tun von Ute Bock, zu Spenden u.v.m.: www.fraubock.at


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Pilotprojekt Scooterständer

Scooterdemo1Scooter, früher Roller genannt, werden von Kindern und Erwachsenen gerne für kurze Wege oder Wege mit Öffis genutzt, so auch von ca. 100 Kindern und Jugendlichen der AHS in der Zirkusgasse. Der Elternverein bemüht sich seit längerem für einen Ständer für die Scooter und es gab sogar einen diesbezüglichen Antrag im Bezirksparlament.

Scooter-Demo vor der heutigen BV-Sitzung

Der Elternverein der AHS Zirkusgasse organisierte eine Scooter-Demo vor dem Bezirksamt, dort wo kurz danach heute eine Bezirksvertretungssitzung stattfand. BV Hora stieß zur Demo und sagte einen Sponsor für die Errichtungskosten zu. Es solle aber der Elternverein die Haftung für den Ständer, der in einer Ortsverhandlung erst bewilligt werden muss, übernehmen. Uns sind schon 4 Projekte bekannt, die umgesetzt wurden, hier ein Foto vom 1. Bezirk von der Stubenbastei.

Rollerabstellplatz BRG Stubenbastei_1Lösung gesucht!

Zwei Pilotprojekte sind gerade in der Leopoldstadt in Erprobung. In der Meiereistraße der Überkopfhinweis auf die Geschwindigkeitsbeschränkung 30 kmh und die Wochenendsperre über die Prater Hauptallee und in der Weintraubengasse die Schrägparkordnung – es soll eine Feuerwehrzufahrt möglich sein. Wir schlagen nun ein 3. Pilotprojekt vor, die Errichtung eines Scooterabstellplatzes auf einem Autoparkplatz – analog zu den Fahrradständern oder den Bügeln für die Motorräder. Oder gerne auch andere Lösungen. Es kann aber nicht sein, dass hier der Elternverein für einen Ständer Haftung übernehmen muss, der im öffentlichen Raum steht. Hier sind wir in Bezirk und Stadt gefordert, Lösungen zu finden.

Motorradständer j

Um 1.200 Euro wurden 4 Bügel für Motorräder vor dem Jugendzentrum am Volkertplatz errichtet. Fahrradabstellplätze oder ein Scooterständer wären hier das Zeichen für die Zukunft!

Der Bezirk gab zB in den letzten 5 Jahren fast 25.000 Euro aus für Bügel, zwischen denen Morräder abgestellt werden können. Da sollte es doch für die Scooter für die Kids auch eine Finanzierungsmöglichkeit geben. Und schlussendlich wird es vor jeder Schule die Möglichkeit geben müssen, die Scooter diebstahlsicher abstellen zu können. Die Zirkusgasse macht wahrscheinlich erst den Anfang in der Leopoldstadt!

Uschi Lichtenegger, Klubobfrau Grüne Leopoldstadt

Links:

Fotoalbum der Demo für Scooterständer

Artikel im Falter v. 16.10.2013

Artikel in der BZ v. 9.10.2013