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Weblog der Grünen Leopoldstadt

Archiv der Kategorie: Volkertviertel


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Liveblog vom Bezirksparlament am 16.November 2021

Heute tagt das 4. Bezirksparlament der Leopoldstadt im Jahre 2021.

Es gibt wieder die Möglichkeit, sich die Sitzung per Livestream anzuschauen.

Wir bringen diesmal 6 Anträge und 7 Anfragen ein.

Bei unseren Anträgen geht es diesmal um folgende Themen:

  • Verkehrsberuhigung Kleine Sperlgasse (für einen attraktiven Schulvorplatz des Gymnasiums Kl. Sperlgasse 4)
  • Einsetzung von Awarenessteams am Donaukanal auch nächsten Sommer
  • Umgestaltung des Bereichs vor der OVS Wolfgang-Schmälzl-Gasse zu einem sicheren Schulvorplatz
  • Errichtung der Sport & Fun-Halle NICHT im Bereich der jetzigen Jugendsportanlage Venediger Au
  • zusätzliche Errichtung (im Vergleich zum alten Citybike Wien-Systems) von „WienMobil Rad“-Stationen
  • keine Änderung des Flächenwidmungsplans bei Grundstücken in der Laufbergergasse

    Die sieben Anfragen betreffen folgende Themen:
  • Errichtung eines Radweges auf der 2. Seite der Lassallestraße
  • Digitalisierungsoffensive an Schulen
  • WC-Anlagen am Donaukanal
  • Bauprojekt Laufbergergasse
  • neue Sport & Fun-Halle
  • wienweites Kinder- und Jugendparlament
  • Einführung des neuen Bikesharing-Konzepts „WienMobil Rad“ in der Leopoldstadt

Nach einigen Berichten und Verlautbarungen des Bezirksvorstehers wird nun aus den Ausschüssen und Kommissionen berichtet.

Nun zu den aktuellen Anfragen. BV Nikolai verkündet, dass er die Anfragen schriftlich bis zur nächsten Sitzung im Dezember beantworten wird.

Bei den – schriftlich beantworteten – Anfragen aus den vergangenen Sitzungen kritisieren wir, dass BV Nikolai die Fragen teilweise gar nicht beantwortet.

So haben wir ihm z.B. 3 relativ einfache Fragen zur Studie über das Supergrätzl Volkertviertel gestellt, die Bezirksvorsteherin Lichtenegger 2020 in Auftrag gegeben hat. In seiner Antwort lässt er sich groß über ein Pilotprojekt für ein Supergrätzl im 10. Bezirk aus und erwähnt das Volkertviertel nur in einem Halbsatz. Alle 3 Fragen zum Volkertviertel bleiben völlig unbeantwortet.

Wir kritisieren diese Antwortverweigerung als undemokratische Vorgangsweise und fordern den Bezirksvorsteher auf, die Fragen jetzt mündlich zu beantworten. Er meint, dass es eine Antwort von Fr. Stadträtin Sima sei. Das akzeptieren wir nicht, weil die Anfrage ja direkt an ihn gerichtet ist. Wenn die Antwort der Fr. Stadträtin unzureichend ist – was sie ja ist – hätte er ihr das rückmelden können. Jedenfalls bleibt er dabei, dass er keine andere Antwort geben wird.

Jetzt folgen die Grünen Anträge.

  1. Wir fordern eine echte Verkehrsberuhigung in der Kleinen Sperlgasse und einen großen Schulvorplatz vor dem Gymnasium. Nach Aussagen von BV Nikolai in den Medien droht eine Schmalspurvariante, um 8 Parkplätze erhalten zu können.
    Leider schieben SP, VP und FP den Antrag in die Bezirksentwicklungskommission und damit auf die lange Bank. Auch behauptet die SPÖ, dass es noch keine Planentwürfe gibt. Wir hoffen, dass es diese Entwürfe bis zur nächsten Sitzung, die bereits übermorgen (!) stattfindet, gibt. Ob sich das noch ausgeht, darf bezweifelt werden.

2. Einsetzung von Awarenessteams am Donaukanal auch nächsten Sommer. Dieser Antrag wird mehrheitlich der Kinder-, Jugend- und Bildungskommission zugewiesen.

3. Umgestaltung des Bereichs vor der Volksschule Wolfgang-Schmälzl-Gasse zu einem sicheren Schulvorplatz. Der Antrag wird der Bezirksentwicklungskommission zugewiesen.

4. Errichtung der Sport & Fun-Halle NICHT im Bereich der jetzigen Jugendsportanlage Venediger Au. Denn genau das droht nach unseren Informationen und auch laut aktuellen Medienberichten.
Auch hier will die SPÖ den Antrag in der Bezirksentwicklungskommission begraben. Sie geben aber zu, dass die Venediger Au für die Halle untersucht wird. Wir wollen hingegen eine klare Positionierung der Bezirksvertretung Leopoldstadt zu dem geplanten Projekt, welches die Grünfläche der Jugendsportanlage zerstören würde.
Der Antrag wird aber tatsächlich der Bezirksentwicklungskommission zugewiesen. Mit den Stimmen von SP, VP, FP und Neos.
Quasi ein Begräbnis erster Klasse.

5. Zusätzliche Errichtung (im Vergleich zum alten Citybike Wien-Systems) von „WienMobil Rad“-Stationen. Und zwar in folgenden Bereichen: Stuwerviertel/Max Winter-Platz, Lassallestraße/Joseph Roth-Straße, am Nordbahnhofgelände, im Volkert- und Alliiertenviertel und im Bereich Obere Augartenstraße/Rembrandtstraße (Augarten).
Der Antrag wird der Verkehrskommission zugewiesen.

6. Keine Änderung des Flächenwidmungsplans bei Grundstücken in der Laufbergergasse.
Dieser Antrag wird dem Bauausschuss zugewiesen.

Die 4. Sitzung des Bezirksparlaments 2021 endet um 19:02 Uhr.



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Die neue Marktordnung

Die neue Marktordnung: Ein Schritt in die richtige Richtung für unsere 3 Märkte in der Leopoldstadt

Der Karmelitermarkt, der Volkertmarkt und der Vorgartenmarkt – die 3 Märkte in der Leopoldstadt liegen uns Grünen und speziell mir als Nahversorgungsbeauftragte besonders am Herzen, weil sie der Inbegriff der Nahversorgung in der Grätzlkultur sind. Und das in einer Zeit und in einem Umfeld, die es den StandlerInnen scheinbar immer schwerer macht: In nur einem anderen Land in Europa ist die Dichte an Lebensmittelsupermärkten pro EinwohnerIn so hoch wie in Österreich. Und da soll „die Gemüsefrau“, der Mann mit dem Fisch an seinem Stand am Markt mitten in der Stadt, noch ein Geschäft machen können, sodass sie davon auch leben können?

Ja, das können sie! Weil die Menschen nach wie vor gerne auf die Märkte einkaufen gehen, denn hier ist dieses besondere Flair, das es nur auf den Märkten gibt. Außerdem bekommen die Menschen hier eine besondere persönliche Beratung und dann können sie noch eine Kleinigkeit essen. Und am Abend treffen sich die Menschen dort auf ein Glas Wein. Das ist gelebte Grätzlkultur, die auch viel zum Gefühl der Sicherheit für Menschen in der Stadt beiträgt. Denn hier kennen sich die Menschen und können ihre persönlichen Netzwerke knüpfen, die wesentlich für die persönliche Lebensqualität sind.

Und nun ist sie endlich da, die neue Marktordnung (MO). Nach einem Jahr Verhandlungen mit der zuständigen Stadträtin Sima hat der Grüne Gemeinderat Rüdiger Maresch das Ergebnis gemeinsam mit ihr präsentiert.

Nahversorgung für die LeopoldstädterInnen

Es ist darüber schon viel über die MO geschrieben worden, ich möchte hier nur die Punkte hervorheben, die uns speziell für die Märkte in der Leopoldstadt wichtig sind:

Die Öffnungszeiten: Sie wurden an den Handel angeglichen. Es kann nicht sein, dass der Supermarkt offen hat und die StandlerInnen am Markt daneben müssen schließen! Und es wurden Kernöffnungszeiten vorgesehen. Denn es soll nicht sein, dass die BesucherIn eines Marktes an einem Nachmittag dort viele geschlossene und wenig offene Standl vorfindet.

Die Kernöffnungszeiten sind Montag bis Freitag von 15.00 bis 18.00 Uhr und am Samstag von 8.00 bis 12.00 Uhr.

Festlegung klarer Quoten von Handel und Gastronomie – gemessen an verbauter Marktfläche: Hier wurde 1. Klarheit geschaffen und 2. die Quote zugunsten der Gastronomie verändert: Zukünftig können bis zu 40% der Marktfläche ein gastronomisches Angebot haben, aber nie mehr. Denn der Markt ist und soll ein Handelsangebot bleiben und keine „Fressmeile“ werden. Dennoch ist es eine Antwort auf geändertes Konsumverhalten: Die Menschen kommen auf den Markt, um sich zu treffen, und nicht immer, um nur einkaufen zu gehen. Da hat der Markt eine ganz wichtige soziale Funktion übernommen, siehe oben.

Eine in meinen Augen sehr schöne Regelung ist die Schaffung von konsumfreien Zonen innerhalb des jeweiligen Marktes. Flächen für karitative Zwecke und Kultur, konsumfreie Zonen sind gewünscht und deren Einrichtung wird von der Stadt unterstützt. Also: her mit den Ideen, was auf diesen Flächen passieren kann!

Wir schützen Leben: Künftig darf in Innenräumen auf Märkten nicht mehr geraucht werden, von dieser Regelung sind auch die Gastronomiebetriebe erfasst. Auf diese Weise kann die Stadt Wien ein Zeichen gegen die desaströse Gesundheitspolitik der Bundesregierung setzen und die Gesundheit der MarktbetreiberInnen sowie –besucherInnen schützen.
Geschützt werden mit der neuen Marktordnung auch künftig die Tiere. Wir konnten ein Verbot von Käfigeiern und Tierpelzen durchsetzen!

Gestaltungsmöglichkeiten auf Bezirksebene: Das war bis jetzt überhaupt nicht möglich, das Marktamt (MA59) hat bestimmt, was auf den Märkten passiert. Nun kann die Bezirksvorsteherin auf jedem einzelnen Markt bei den Öffnungszeiten und bei den Quoten: Handel – Gastro im Rahmen der neuen Marktordnung und gemäß den örtlichen Gegebenheiten eigene Regelungen treffen.

 

Die Märkte bleiben Märkte, auch wenn nun mehr Gastronomie gestattet ist

Uschi Lichtenegger, die Grüne Bezirksvorsteherin der Leopoldstadt bringt es auf den Punkt: „Die Leopoldstadt hat mehrere Märkte, die für den sozialen Zusammenhalt im Bezirk eine hohe Bedeutung haben. Mit der neuen Marktordnung verbessern wir die Situation dieser Märkte, sowohl für die StandlerInnen als auch für die MarktbesucherInnen.
Die Bezirke haben künftig mehr Mitsprache bei der Marktgestaltung. Jeder Markt hat seine Eigenheiten, nun können wir Markt für Markt gemeinsam mit einem Marktbeirat individuelle Lösungen finden. Das stärkt die Märkte und ist gut für die Kunden und Kundinnen.
Leerstände auf den Märkten können beseitigt werden und der Markt insgesamt attraktiviert werden. Letzteres ist mir ein besonderes Anliegen, da Leerstände einem Markt besonders schaden können.“

Die besondere Bedeutung der Vermeidung von Leerständen zeigte zum Beispiel ein Projekt der Gebietsbetreuung am Vorgartenmarkt.

In den Jahren 2009 bis 2015 wurde dort die AGORA Marktbiennale umgesetzt. Dabei wurde ein leer stehender Marktstand künstlerisch bespielt. Mittlerweile zeigt sich der Vorgartenmarkt in neuem Glanz mit einem attraktiven Angebot an Bio-Produkten.

Die neue Marktordnung wird nun für 8 Wochen in die Begutachtung geschickt. In dieser Zeit können alle Betroffenen ihre Positionen dazu einbringen.

Wir sind sehr froh, dass sich in der neuen Marktordnung sehr viel unseres gemeinsamen Antrags der Bezirksvertretung , welcher stimmeinhellig  beschlossen wurde, wiederfindet.  Auf Betreiben unserer Bezirksvorsteherin wurde in mehreren Präsidialen im Herbst verhandelt und wie man sieht, Kooperation zahlt sich aus.

Verena Florian, Bezirksrätin und Nahversorgungsbeauftragte in der Leopoldstadt.


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Sichere Schulwege im Volkertviertel

Mit euch gemeinsam erreicht: Mehr Verkehrssicherheit im Volkertviertel

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Erinnert ihr euch? Es war im Jahr 2009, als im Volkertviertel an etlichen Kreuzungen die Bodenmarkierungen für die Parkplätze verändert wurden. Um einige zusätzliche Parkplätze zu gewinnen, malte die Bezirksleitung zwei Meter vom Straßeneck entfernt eine Bodenmarkierung auf und schon war das Parken ganz nah am Eck möglich. Wer dabei vergessen wurde: die Schulkinder.

Wir Grünen kritisierten den kurzen Abstand der parkenden Autos zum Straßeneck sehr, weil es die Sicherheit am Schulweg verschlechterte. Gerade im Volkertviertel gibt es viele Schulen und es sind daher viele Kinder allein unterwegs, auch im Volksschulalter. Durch die zu knapp am Eck parkenden Autos konnten herannahenden AutofahrerInnen die Kinder schlechter sehen. Und den Kindern fiel es schwerer, sich einen Überblick zu verschaffen, wenn sie über die Straße gehen wollten.

Ecke Vereinsgasse/Darwingasse: Der 5m-Bereich wurde mittels Schraffierung markiert

Ecke Vereinsgasse/Darwingasse: Der 5m-Bereich wurde mittels Schraffierung markiert

Wir versuchten gemeinsam mit besorgten BürgerInnen, den damaligen Bezirksvorsteher Kubik umzustimmen – aber ohne Erfolg. Dieses Jahr nahmen wir einen neuen Anlauf und stellten einen neuerlichen Antrag für drei Kreuzungen im Volkertviertel. Jetzt sind die Markierungen endlich neu gemacht – es sind wieder fünf statt nur zwei Meter Platz für die Kinder. Das freut uns sehr 🙂

Ecke Rueppgasse/Darwingasse: Hier besteht noch Handlungsbedarf. Die Parkspur kommt zu nahe an die Kreuzung heran

Ecke Rueppgasse/Darwingasse: Hier besteht noch Handlungsbedarf. 

Im Volkertviertel gibt es noch weitere Kreuzungen, an denen die Erhöhung des Abstandes der Parkspur vom Straßeneck nötig ist. Jetzt hoffen wir, dass der Vorsitzende der Verkehrskommission da von sich aus initiativ wird. Da in der Lessinggasse gerade sehr viele Parkplätze in der Wohnsammelgarage entstehen, sollte es ja auch kein Problem sein. Wenn nicht, werden wir ein bisserl anschieben 😉

Wolfgang

PS:
Gesetzlich ist das so: laut StVO (§24 (1) d)) ist das Halten und das Parken im Bereich von weniger als fünf Meter vom nächsten Schnittpunkt einander kreuzender Fahrbahnränder verboten. Wenn es jedoch eigene Bodenmarkierungen gibt, darf der Abstand auch kleiner sein – aber nur, wenn dadurch die Verkehrssicherheit nicht beeinträchtigt ist. Im Volkertviertel waren es nur zwei Meter und das war nicht sicher.


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Verkehr in der Leopoldstadt

Es folgen einige beispielhafte, vollkommen wertfreie Gegenüberstellungen von Verkehrsdaten aus der Leopoldstadt.

Erste Gegenüberstellung:

Rush-hour in der Lassallestraße

Rush-hour in der Lassallestraße

Auf der Lassallestraße fahren an Werktagen während der Stoßzeit zwischen 8 und 9 Uhr etwa 3000 Kraftfahrzeuge (Quelle: eigene Zählung), beide Fahrtrichtungen zusammengenommen. Es sind einige wenige Lastwägen und noch weniger Motorräder dabei. Bei 1,5 Personen pro Auto ergibt das 4500 transportierte Personen.

Gleichzeitig werden auf der Linie U1, die direkt darunter verläuft, ca. 17.000 Fahrgäste transportiert. (Die Intervalle dauern 2,5 bis 3 Minuten, pro U-Bahn-Wagen versammeln sich etwas mehr als 80 Fahrgäste stadteinwärts und etwa 50 Fahrgäste stadtauswärts. 6 Wagen bilden einen U-Bahn-Zug.)

Die U1 transportiert also mehr als dreimal so viele Personen wie die sechsspurige Lassallestraße.

Zweite Gegenüberstellung:

Parkplatz Fugbachgasse

Parkplatz Fugbachgasse

In der Fugbachgasse im Volkertviertel sind beide Straßenseiten durchgehend verparkt. Etwas mehr als 100 Autos bringt man so unter. Für offizielle Fahrradabstellanlagen hat man die Fläche von 3 Autoparkplätzen erübrigt. Insgesamt 26 Räder können an den zwei Stellen, die in einem Abstand von mehr als 300 Metern an beiden Enden der Fugbachgasse liegen, geparkt werden.

Dritte Gegenüberstellung:

Der Knoten Wien Prater, an dem sich die A23 und die A4 kreuzen, benötigt auf der Seite der Leopoldstadt etwa doppelt so viel Platz wie der Rudolf-Bednar-Park auf dem ehemaligen Nordbahnhofgelände.

von Naoag (Eigenes Werk) [CC BY-SA 4.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)], via Wikimedia Commons

Knoten Wien Prater in der „grünen Lunge Wiens“

Rudolf-Bednar-Park

Rudolf-Bednar-Park

 

 

 

 

Urteilen Sie selbst: In welchem Verhältnis stehen Platzbedarf und Transportleistung des Automobils?

Konrad Tolar


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Das war die Ehrung von Gül Lüle zur Frau des Jahres 2012

Ulli Böhmdorfer und Alev Korun bewunderten mit Gül Lüle die "Leopoldine". Foto: Martin Juen

Am 8. März 2012, dem Internationalen Frauentag, vergaben die Grünen Leopoldstadt die Auszeichnung Frau des Jahres an Gül Lüle.
Der Preis ist mit 1.100 € dotiert. Gül Lüle ist Mitbegründerin und Leiterin des Frauentreffs, sie setzt sich engagiert und einfühlsam für die Frauen und Mädchen im Volkertviertel ein. Derzeit wird mit ihrer Hilfe ein EU-Projekt, ein Lerncafé am Markt, mit den Partnern Integrationshaus und VHS 16 verwirklicht.

Ulrike Böhmdorfer moderierte die feierliche Ehrung, sie erzählte von den bisherigen Frauen des Jahres und ihren hervorragenden Leistungen und hob immer wieder hervor, Frauen, ihr seid spitze und handelt danach!!!

Maxie Klein vom Vorstand der Grünen Frauen Wien betonte die immer noch nicht erfüllten Forderungen der Frauen nach über 100 Jahren nach gleichen Rechten und gleichem Einkommen und hob das wahrhaft schlechte Ranking Österreichs im Internationalen Vergleich hervor.

Uschi Lichtenegger, Klubobfrau der Grünen Leopoldstadt, erzählte vom Ungleichgewicht der Benennung im öffentlichen Raum: 92 % der nach Menschen benannten Straßen tragen Namen von Männern; nur 8 % einen von Frauen, die genauso für die Gesellschaft aktiv waren, die nicht minder großartige Leistungen erbracht haben. Ein wirklich positives Beispiel ist in Wien vor ein paar wenigen Wochen gelungen, in der Seestadt Aspern scheint die Sonne – Sonnenallee – auf lauter Straßen, die nach Frauen benannt sind – unter anderem nach Anne Frank oder Ella Lingens.

Nationalrätin Alev Korun erwähnte in ihrer Laudatio, die sie in türkisch und deutsch hielt, dass sie immer wieder von Mainstreammedien gefragt wird, wieso die Frauen nicht deutsch lernen würden… Ein Besuch im Frauentreff bei Gül Lüle beantwortet alle Fragen der JournalistInnen; vor kurzem ist darüber ein Bericht in der Furche erschienen.

Viele Frauen folgten der Einladung und feierten die Frau des Jahres, Gül Lüle. Foto: Martin Juen

Auch Gül Lüle ging in Ihrer Dankesrede auf die besonderen Bedürfnisse der Frauen ein. Manche haben noch nie eine Schule besucht oder die Schulzeit liegt Jahrzehnte zurück.

Die Leopoldine wurde von der Leopoldstädter Künstlerin Nora Dibowski gestaltet und von Bezirksrätin Sabine Oberneder überreicht.

Yasmine Piruz mit Partner Kurt Obermair sang Lieder in verschiedenen Sprachen und begeisterte damit das internationale Publikum, das noch lange feierte!

Die Grünen Leopoldstadt dankten Gül Lüle und Alev Korun mit Frühlingsblumen und wünschten den zahlreich erschienenen Frauen Alles Gute zum Frauentag!

Fotoalbum von der Ehrung und vom Fest für Gül Lüle:
http://www.flickr.com/photos/leopoldstadt/sets/72157629545727977/

Uschi Lichtenegger