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Weblog der Grünen Leopoldstadt


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HallenBAU VenedigerAU

Bericht von der Bürger:innenversammlung vom 29.4. im Haus der Begegnung am Praterstern.  Für alle, die nicht live dabei sein konnten, hier ein kurzer Bericht über diese interessante Veranstaltung.

Diese Bürger:innenversammlung zum Thema Mega-Hallenprojekt in der Venediger Au wurde im Bezirksparlament von uns beantragt und beschlossen.

Wir, einige grüne Mandatare (Bernhard, Christine, Danny, Clara, Rosemarie und ich) hatten uns zur Vorbesprechung bereits am Nachmittag zu einem kleinen Picknick in der Venediger Au getroffen. Auf der Wiese neben dem Kinderspielplatz sitzend, haben wir uns vorgestellt, wie es sich einmal anfühlen würde, wenn hier eine Halle stünde:

Eine 70m lange und 13m hohe Wand – eine traurige Vorstellung!

Trotzdem beschlossen wir, uns in der anstehenden Bürger:innenversammlung mit eigenen Wortmeldungen zurückzuhalten, da wir innerhalb der gewählten Gremien in der Bezirksvertretung und in Ausschüssen ohnedies seit Monaten mit Anfragen und Anträgen heftigen Widerstand leisten.

200 besorgte Menschen

Zu unserer Überraschung war der Sitzungssaal mit knapp 200 Personen ziemlich voll. Seitens der Bezirksvorstehung waren Bezirksvorsteher Alexander Nikolai (SPÖ) und sein Stv. Christoph Zich (SPÖ) anwesend, weiters der Architekt, ein Vertreter der WIP (Wien Holding) sowie 2 Vertreterinnen der MA51, dem Sportamt der Stadt Wien. Die sehr neutrale und faire Moderation übernahm Andrea Mann von der Gebietsbetreuung.

Bernhard Seitz, Grüne

Nach der Anfangspräsentation durch den Vertreter der Wien Holding  sowie den Damen von der MA51 meldete sich Bernhard Seitz in seiner Funktion als Bezirksvorsteher-Stellvertreter zu Wort und legte unseren Standpunkt trotz mehrfacher Störung und Reingebrülle sachlich und ruhig dar:  

„Wir Grünen Leopoldstadt bekennen uns zu einer Sport&Fun-Halle für unsere Jugend, jedoch nicht an diesem Standort. Man kann nicht gegenwärtige Interessen (für Sport sowie Kinder und Jugend) gegen zukünftige Interessen (Klimaschutz, innerstädtischer Grünraum, konsumfreie Zonen, öffentlicher Raum, Stadtkühlung) der gleichen Zielgruppe gegeneinander ausspielen. Wir sind dagegen, dass aus 2 Sportmöglichkeiten nur mehr 1 wird, wobei als zusätzlicher negativer Nebeneffekt eben sozial benachteiligte Gruppen noch weiter benachteiligt werden, wenn man ihnen eine finanziell niederschwellige Sportmöglichkeit entzieht.

Leider wird hinter verschlossenen Türen im Eiltempo irgendein Projekt beschlossen und als einzig wahre Lösung präsentiert und die direkt betroffene Bevölkerung wird nicht eingeladen, am Entscheidungsprozess mitzuwirken, obwohl es gute und günstige Alternativen gäbe.

Wir fordern einen Stopp des Projektes und eine Nachdenkpause, um bessere Lösungen zu finden.“

Es gab sehr viel Applaus.

2 Kinder bitten um Erhalt der Grünflächen

Die Sitzung verlief im Allgemeinen unerwartet heftig, es gab ca. 50 sehr kritische und im Detail gut recherchierte Wortmeldungen. Jung und Alt, Frauen, Männer, sogar 2 Kinder im Alter von ca. 12 Jahren haben sich zu Wort gemeldet und recht emotional einfach darum gebeten, die Wiese nicht mit einer Halle zuzubauen: „Bitte nehmen Sie uns diese Wiese nicht weg, wir wollen dort keine Halle haben.“ Dieser Mut und dieses Bitten, den Hallenbau einfach bleiben zu lassen, war sehr berührend und wurde ebenfalls mit langem Applaus bedacht.

Am Podium gab es leider kaum Antworten, man war allgemein nicht besonders gut vorbereitet, ein Plan fehlte, einige Aussagen mussten im Laufe der Diskussionen berichtigt werden und einige Antworten führten zu besonders heftigen Reaktionen im Publikum:

So erklärte eine Vertreterin der MA51 anfangs, man hätte nur Standorte in Betracht ziehen dürfen, die de facto der MA51 gehören, da keine Kosten für den Erwerb eines Grundstücks entstehen dürften – und es werde mit der Halle eine zusätzliche Sportmöglichkeit geschaffen.

Einige Wortmeldungen später räumte sie ein, dass es doch sein kann, dass es – wenn man eine bestehende Halle abträgt und eine neue Halle auf eine bestehende Sportfläche baut – am Ende des Tages eine Sportmöglichkeit weniger und nicht eine mehr gäbe.

Um wieviel m2 dann weniger Fläche vorhanden sei, konnte niemand am Podium beantworten, denn man ging ja ursprünglich davon aus, dass es mehr würden, und hier fehlten dann eben leider die besagten Pläne und Unterlagen.

Keine Veröffentlichung der Studien

Bezirksvorsteher Nikolai (SPÖ) erklärte, dass man alternative Standorte geprüft hätte, aber wegen möglicher Baumfällungen oder aus bestimmten Sicherheitsgründen diese Alternativen beim Wiener Stadion negativ bewertet hätte. Genauere Antworten auf Nachfragen aus dem Publikum, um welche Sicherheitsgründe und um welche Bäume es sich handle, blieb Nikolai schuldig.

Eine Veröffentlichung der Studien oder Analysen, wie mehrfach aus der Bürgerinnenversammlung gefordert, lehne man ab, denn man habe sich eh alles angeschaut.

Dass es einen Beschluss der Bezirksvertretung Leopoldstadt auch mit den Stimmen der SPÖ gibt, diese Studien zu veröffentlichen, steht auf einem anderen Blatt und wird von uns, Grüne Leopoldstadt, in der nächsten Bezirksvertretung am 28. Juni zur Sprache gebracht werden.

Am Ende wird es MEHR Grünraum geben

Im SPÖ-Werbeprospekt wurde beschrieben, dass es am Ende sogar MEHR Grünraum geben werde.

Eine interessante Feststellung, wenn man eine Halle auf eine Wiese baut.

Die Frage, warum man die Sport&Fun-Halle nicht in ein anderes Gebäude integriert oder z.B. als Aufbau auf die neue Sportarena aufsetzt, wurde mit der Antwort quittiert, dass dies nicht möglich sei, da es sich um 2 Gebäude mit unterschiedlicher Nutzung handle und man z. B. auch keine Wohnungen und darunter ein Kino bauen könne.

Auf die Feststellung aus dem Publikum, wie viele Kinos man in Wien kenne, die oben drüber nix haben, hatte man am Podium keine Antwort.

Vielmehr erklärte der Vertreter der Wien Holding, dass die zukünftige Dachbegrünung viel besser sei als der Ist-Stand, da der Boden eigentlich bereits unterirdisch versiegelt ist, und Zich (SPÖ) ergänzte im Nachsatz, dass der Boden nicht so ein guter Boden sei wie z. B. in der LOBAU.

Der Begriff Lobau aus dem Mund eines SPÖ-Politikers führte zu heftiger Reaktion im Publikum und es wurde zum ersten Mal richtig laut.

Zich rechtfertigte sich, dass er nur gemeint habe, dass auf der Wiese z. B. keine Blumen wachsen, und ein junger Mann aus dem Publikum fügte hinzu, dass das auf einer Fussballwiese eigentlich nichts Besonderes sei.

Jedenfalls sollte man nach dieser SPÖ-Logik möglichst viele Hallen auf möglichst viele Wiesen bauen, meinte eine Anwohnerin.

Die Halle wird von der jetzigen Wiese nicht viel übrig lassen.

Keine Ausschreibung

Ein Architekt meldete sich aus dem Publikum und gratulierte dem beauftragten Architekten dazu, dass er den Auftrag ohne Ausschreibung erhalten konnte, denn er hätte öffentlich nichts gefunden und nun die Architek:innenkammer darüber informiert. Die Antwort seitens des Vertreters der WIP war besonders bemerkenswert:

Man wollte nicht öffentlich ausschreiben, denn das führe meist dazu, dass 70 bis 100 Vorschläge kommen, die nicht dem politischen Willen entsprechen.

Da wurde es ein zweites Mal laut.

Der Trick mit der Flächenwidmung

Dass die Flächenwidmung eine Verbauung mit einer Halle eigentlich klar verbietet, werde man umgehen, indem eine Ausnahme über den §71 „Bauten vorübergehenden Bestands“ gemacht werde. Im Nachhinein werde man dann die Bebauungsbestimmungen ändern.

Zich (SPÖ) verwies darauf, dass die Änderungen dann Aufgabe des Gemeinderates seien und ihn das quasi nichts mehr anginge.

Im „Leitbild Grünräume“ der Stadt Wien ist die Venediger Au als Ganzes als „Immergrün“ definiert, also nicht verhandelbare Grünfläche.

Dieses „Leitbild Grünräume“ stelle jedoch kein Problem dar, denn die Jugendsportanlage hätte als „wandelbares Grün“ einen um eine Stufe niedrigeren Schutzstatus und obwohl dies bedeutet, dass die Fläche zwar verändert, jedoch die Qualität des Grün- und Freiraums keinesfalls schlechter werden darf, stelle lt. Bezirksvorsteher Nikolai (SPÖ) ein Hallenbau keine Verschlechterung der Grünraumqualität dar.

Es wurde ein drittes Mal sehr laut.

Die vielen sehr emotionalen Wortmeldungen, dass man doch im Jahr 2022 im Angesicht der Klimakatastrophe nicht eine Halle auf eine Grünfläche bauen könne, dass man nicht innerstädtische Grünflächen versiegeln dürfe, dass unseren Kindern ihre Zukunft gestohlen werde etc., wurden ohne Reaktion zur Kenntnis genommen.

Hallensport wegen der Erwärmung in Zukunft besser

Eine anwohnende ehem. sehr hohe Funktionärin der SPÖ kritisierte den Hallenbau und die Art und Weise, wie die SPÖ die Bevölkerung vor vollendete Tatsachen stellt, scharf:

Der Kinderspielplatz und das Zusammenkommen auf den Wiesen hätten sich so gut entwickelt. Mit einer 70m langen und 13m hohen Wand könne sie sich keine weitere positive Entwicklung des Begegnungsortes Venediger Au vorstellen.

Zich (SPÖ) meinte, der Schatten der 13m hohen Halle würde nicht direkt auf den Spielplatz fallen, sondern auf die freiliegenden Sportflächen und dort brauche man im Sommer eh Schatten. Und ansonsten wird es in Zukunft durch die Erhitzung eh nicht mehr so gut sein, im Freien Sport zu betreiben, daher sei eine Halle besser.

Hainburg

Am Ende der Veranstaltung antwortete Bezirksvorsteher Nikolai (SPÖ) auf die Frage, wie all diese Meinungen, Ängste und Sorgen der Bürger:innen jetzt in die Entscheidung einbezogen werden:

„Es ist entschieden. Es wird gebaut!“

Daraufhin merkte ein älterer Herr an, dass der letzte, der sagte „Und es wird doch gebaut“ Fred Sinowatz zum Kraftwerk Hainburg im Dezember 1984 war – und wir alle wissen, wie diese Geschichte ausging.

Eine junge Dame ergänzte, warum man denn hier überhaupt zusammensitze, wenn eh bereits alles klar sei, und bekam vom Bezirksvorsteher-Stellvertreter Zich (SPÖ) als Antwort, dass es früher leider nicht möglich gewesen sei, weil zuerst war Corona, dann Weihnachten und jetzt sei alles leider schon beschlossen.

Für mich und für viele andere ist dieses Thema noch lange nicht abgeschlossen.

Michael Schuller


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Liveblog vom Bezirksparlament am 29.Juni 2021

Heute ab 17h tagt das 2. Bezirksparlament der Leopoldstadt im Jahre 2021.
Erstmals gibt es die Möglichkeit, sich die Sitzung per Livestream anzuschauen.

Wir bringen diesmal 12 Anträge und 5 Anfragen ein.

Bei den Anträgen geht es diesmal um folgende Themen:

  • Popup-Radwege in der Praterstraße und Lassallestraße wieder einrichten
  • Ballspielkäfig des Campus Christine Nöstlinger auch in den Ferien öffnen
  • Erdbergersteg richtig umsetzen
  • T30-Piktogramme in der Heinestraße
  • Bus 5B: keine Umverlegung
  • Donaukanal: kein Geländer
  • Grünoasen in der Adambergergasse und Rembrandtstraße umsetzen
  • Aspernbrücke: Reduktion der Autofahrbahnen
  • Ferienbetreuung am Campus Christine Nöstlinger
  • SToP – „Stadtteile ohne Partnergewalt“ auch im 2. umsetzen
  • 77A – zusätzlicher Bus

Ein Antrag wird gemeinsam mit allen anderen Fraktionen gestellt, nämlich den Park in der Offenbachgasse nach Friederike „Fritzi“ Massary zu benennen.

Die fünf Anfragen betreffen folgende Themen:

  • Fehlende Radständer in der Castellez- und Scherzergasse
  • Verzögerungen bei der Errichtung von behördlich bewilligten Fahrrad-Abstellanlagen
  • Starmania 21 Tour in der Freudenau
  • WC-Anlagen am Donaukanal
  • Rasengleis am Tabor – Bewässerungssystem

Die SPÖ-Vertreterin erklärt wieder einmal, warum sie Popup-Radwege ablehnen. Es gäbe Detailprobleme und außerdem bauen sie jetzt eh alles fix um. Red ma in 1 Jahr weiter.

Jetzt diskutieren wir schon lange über die Pilotstudie zum Supergrätzl Volkertviertel, deren Veröffentlichung BV Nikolai leider verhindert hat. Allerdings nur die Grünen. Alle anderen Parteien lassen die Argumente wortlos über sich ergehen und stimmen dann (bis auf die KPÖ) geschlossen gegen den Superblock Volkertviertel.

Die Neos wollen den Schleichweg Stadionallee/Meiereistraße durch den Prater über die Hauptallee nicht gleich ablehnen, sondern vorerst in der Verkehrskommission besprechen. Weil die Tangente manchmal zu ist und dann eine Ausweichroute nötig ist. Wir denken, hier gibt es nichts zu besprechen. Die Autos haben im Prater nichts verloren.
Der entsprechende Antrag der KPÖ wird von SP, VP, FP und Neos abgelehnt.

Jetzt folgt ein gemeinsamer Antrag aller Fraktionen, den Park in der Offenbachgasse nach Friederike „Fritzi“ Massary zu benennen. → Einstimmig angenommen.

Jetzt folgen die Grünen Anträge:

  1. In der Praterstraße und Lassallestraße sollen so wie letztes Jahr wieder temporäre Pop-up-Radwege verordnet werden. Diese Pop-up-Radwege sollen bis zum Ausbau einer ausreichend dimensionierten, dauerhaften Radinfrastruktur bestehen bleiben.
    Ein Vertreter von ÖVP oder FPÖ erklärt uns, warum die Popup-Radwege eine Katastrophe sind. Die SPÖ beteiligt sich wieder mal nicht an der Diskussion. Wenig überraschend wird der Antrag von SP, VP, FP und Neos abgelehnt.
  2. Der Ballspielplatz des Campus Christine Nöstlinger soll in den Schulferien wesentlich häufiger für die Kinder und Jugendlichen der Umgebung geöffnet werden.
    Die SPÖ-Vertreterin möchte den Antrag der Kinder- und Jugendkommission zuweisen. Blöd halt, dass die Kommission erst Mitte September tagt. Da sind in Wien die Sommerferien aber schon vorbei.
    Der Neos-Vertreter möchte den Ballkäfig aber nur zeitweise öffnen (8-20h unter der Woche und gar nicht am Wochenende)
    → Zuweisung in die Kinder- und Jugendkommission im September.
  3. Der neue Erdbergersteg für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen soll breiter gebaut werden und die Ampelschaltungen verbessert werden.
    → Einstimmig angenommen
  4. In der 30er-Zone Heinestraße/Mühlfeldgasse sollen T30-Piktogramme auf die Geschwindigkeitsbegrenzung hinweisen.
    → Zuweisung in die Verkehrskommission
  5. BV Nikolai will die Route des 5B von der Volkertstraße in die Vereinsgasse verlegen. Nachdem das für den Öffentlichen Verkehr Nachteile und eine erhöhte Staugefahr bedeutet, lehnen wir das ab.
    → Der Block SP, VP, FP und Neos lehnt den Antrag ab.
  6. Das Donaukanalufer soll in seiner jetzigen Form erhalten bleiben. Es soll kein Geländer angebracht werden.
    → Einstimmig angenommen
  7. Die Aspernbrücke soll in den nächsten Jahren generalsaniert werden. Wir schlagen vor, dass es im Zuge dieser Arbeiten nur mehr 1 Geradeausspur in Richtung 2. Bezirk geben soll. Schließlich wird ja auch die Aspernbrückengasse/Praterstraße stadtauswärts nur mehr 1 Spur haben. Der dadurch gewonnene Platz kann dazu verwendet werden, auf der stromabwärts gelegenen Seite der Brücke eine ausreichend dimensionierte Radverkehrsanlage in beide Richtungen zu errichten.
    → Der Block SP, VP, FP und Neos lehnt den Antrag ab.
  8. Wir wollen, dass in der Adambergergasse und der Rembrandtstraße Grünoasen in der Parkspur errichtet werden. Asphaltflächen sollen entsiegelt werden, Bäume und Grünflächen sollen stattdessen für ein angenehmeres Umgebungsklima in den Hitzesommern sorgen.
    → Beide Anträge werden dem Umweltausschuss zugewiesen, um Details besprechen zu können.
  9. Wir schlagen eine Ferienbetreuung am Campus Christine-Nöstlinger vor.
    → Der Antrag wird gegen die Stimmen der Neos angenommen.
  10. Das Nachbarschaftsinitiative SToP – „Stadtteile ohne Partnergewalt“ soll auch in der Leopoldstadt implementiert werden.
    Die Neos finden es zwar wichtig, dass etwas gegen häusliche Männergewalt gemacht wird, sind aber beim Verein SToP skeptisch und stimmen daher dagegen. Alle anderen stimmen dafür.
  11. Wir schlagen die Einführung eines zusätzlichen Kurses auf der Buslinie 77A in der Früh vor. Damit könnten Kinder der Dammhaufensiedlung am Handelskai sicherer und ohne lange Wartezeiten in die Schule gelangen.
    → Einstimmig angenommen.

    Alle Grünen Anträge kann man übrigens auf unserer Website im Detail nachlesen.

    Die 2. Sitzung des Bezirksparlaments 2021 endet um 20:54 Uhr.


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Liveblog vom Bezirksparlament am 9.März 2021

Heute tagt das erste Bezirksparlament der Leopoldstadt im Jahre 2021.

Wir bringen diesmal 11 Anträge und 6 Anfragen ein.

Bei den Anträgen geht es diesmal um folgende Themen:

  • Intervalle des 5B
  • Begrünung der ehemaligen Parkplätze Am Tabor
  • Geh- und Radweg Taborstraße
  • Toiletten am Donaukanal
  • Aufstellfläche für linksabbiegende Radfahrer*innen Nordwestbahnstraße
  • Rechtsabbiegeverbot für Lkws ohne Abbiegeassistenten an den Kreuzungen Nordbahnstraße/Mühlfeldgasse und Praterstraße/Rotensterngasse
  • Öffnungszeiten Ballsportplatz Christine-Nöstlinger-Campus
  • Verkehrszählung in der Praterstraße
  • Begegnungszone Leopoldsgasse
  • Vorrangsituation Untere Augartenstraße/Leopoldsgasse

Anfragen haben wir zu den Themen:

  • Baumfällungen im Augarten
  • Stoppschild Franz-Hochedlinger-Gasse
  • Radständer Hochstettergasse
  • Wohnstraße Holzhausergasse
  • Sperre des Rad- und FuBwegstegs auf der Ostbahnbrücke
  • Salzstreuung am Praterstern

Nach einigen Berichten und Verlautbarungen des Bezirksvorstehers wird nun aus den Ausschüssen und Kommissionen berichtet. Aus dem FA kommt u.a. die Finanzierung für den Umbau des Pratersterns. In Summe 6 Mio. € für 2 Jahre, davon bekommt der Bezirk ca. 90% wieder rückerstattet.

Nun zu den aktuellen Anfragen. BV Nikolai verkündet, dass er die Anfragen schriftlich bis zur nächsten Sitzung im Juni beantworten wird.

PAUSE

Und jetzt zu den Anträgen:

Intervalle des 5B:
Wir fordern SR Hanke auf, die massiven Verschlechterungen der Intervalle des 5B an Wochenenden zurückzunehmen. Es betrifft viele Menschen, die am Sonntag auch arbeiten müssen. Und Ausflüger*innen aus dem Bezirk.
Leider sieht der Vertreter der Neos das nicht so. Er hält die Ausdünnung für gerechtfertigt. Und es sollen doch keine Busse in der Früh leer fahren… Unklar bleibt, ob der Kollege um diese Zeit jemals dort unterwegs ist. So sieht eine neoliberale Haltung eben aus.
—> Gegen die Stimmen der Neos angenommen.

Begrünung der ehemaligen Parkplätze Am Tabor:
Wir ersuchen die MA28, ein Projekt für die Begrünung der ehemaligen Parkplatzflächen zwischen den Bäumen von Am Tabor auszuarbeiten.
—> Der Antrag wird der Bezirksentwicklungskommission einstimmig zugewiesen.

Geh- und Radweg Taborstraße:
Neben der Baustelle Taborstraße am Nordbahnhof soll ein provisorischer Geh- und Radweg eingerichtet werden.
—> Der Antrag wird der Verkehrskommission zugewiesen.

Toiletten am Donaukanal:
Als Sofortmaßnahme sollen zusätzliche Toiletten am Donaukanal für die Besucher*innen aufgestellt werden.
Es ist dies ein gemeinsamer Antrag mit LINKS. Die SPÖ möchte den Antrag der Bezirksentwicklungskommission zuweisen. Es geht aber um eine Sofortmaßnahme, die nicht mehr lange warten kann.
Trotzdem schieben ihn SPÖ, ÖVP und FPÖ in die Bezirksentwicklungskommission und damit auf die lange Bank.

Aufstellfläche für linksabbiegende Radfahrer*innen Nordwestbahnstraße:
Die MA28 soll Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrer*innen beim Linksabbiegen von der Nordwestbahnstraße in die Scherzergasse umsetzen.
—> einstimmig der Verkehrskommission zugewiesen.

Rechtsabbiegeverbot für Lkws ohne Abbiegeassistenten an den Kreuzungen Nordbahnstraße/Mühlfeldgasse und Praterstraße/Rotensterngasse:
Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit soll die MA46 an den beiden o.a. Kreuzungen ein Rechtsabbiegeverbot für Lastkraftfahrzeuge ohne Abbiegeassistenzsysteme mit einem höchstzulässigen Gesamtgewicht von über 7,5t erlassen.
Die SPÖ möchte den Antrag in der Verkehrskommission mit der zuständigen Magistratsabteilung vorbesprechen.
—> Der Antrag wird der Verkehrskommission zugewiesen.

Öffnungszeiten Ballsportplatz Christine-Nöstlinger-Campus:
Der Ballsportplatz des Christine-Nöstlinger-Campus‘ soll nach der coronabedingten Schließung wieder der Öffentlichkeit außerhalb der Schulzeiten im ursprünglichen Ausmaß zur Verfügung stehen. Eine massive Reduktion der Öffnungszeiten ist für uns nicht akzeptabel. Diese Einschränkungen gehen v.a. auf Kosten der Kinder und Jugendlichen. Und das auch noch zu Corona-Zeiten.

Die SPÖ meint, es gibt eh genug andere offene Spielplätze in der Umgebung. Sie halten die radikalen Einschränkungen doch tatsächlich für einen „guten“ Kompromiss.
—>Der Antrag wird der Kinder/Jugend und Bildungskommission zugewiesen.

Verkehrszählung in der Praterstraße:
Nachdem Stadträtin Sima – trotz Vorliegen einer Verkehrszählung aus 2018 – verkündet hat, dass die Praterstraße nach dem Umbau auch wieder 4 Auto-Fahrspuren haben muss, regen wir an, dass das Verkehrsaufkommen erneut gezählt wird.
Wie zu erwarten war, haben SPÖ und Neos, gemeinsam mit ÖVP und FPÖ den Antrag abgelehnt. Sie verlassen sich also auf die „Fern-Expertise“ der Stadträtin, statt die Diskussion mit objektiv nachvollziehbaren Fakten zu führen. Sehr schade.

Es ist soweit: Nun stimmt auch die SPÖ endlich einer Live-Übertragung der Sitzungen des Bezirksparlaments zu. Wir hoffen, dass es bereits bei der Juni-Sitzung soweit sein kann.

Noch ein All-Parteienantrag: In der Freien Mitte am Nordbahnhof soll es auch einen Ort der Erinnerung geben, an dem die Deportationen der jüdischen Bevölkerung im 2. Weltkrieg thematisiert werden.

Nach einigen weiteren, weniger interessanten Anträgen wird die Bezirksvertretungssitzung beendet.

Allen Mitleser*innen daheim und unterwegs an den diversen Geräten wünschen die Grünen Leopoldstadt jetzt noch einen schönen Abend.


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Sybille Hamann im Grün 2

gemeinsam mit Christine Fuchshuber

Sibylle Hamann im Gespräch mit Verena Florian

Um unsere Nationalratsabgeordneten besser kennenzulernen, laden wir ab nun ins Grün 2 regelmäßig Gäste ein. Den Anfang hat am Mittwoch, den 19.2.2020, Sibylle Hamann, Neo-Parlamentarierin, Journalistin und Buchautorin, gemacht, die auch im zweiten Bezirk wohnt.

Im vollen Bezirkslokal in der Novaragasse 7 wurde unter der gekonnten Moderation von Verena Florian angeregt über die Regierungsverhandlungen und die Bildungspolitik diskutiert. Sibylle war Teil des Verhandlungsteams der Grünen für Bildungspolitik und wird sich auch als Parlamentarierin schwerpunktmäßig mit Bildung befassen.

Großes Interesse bei den Besucher*innen im Grün 2

Während des Kamingesprächs gewährte sie uns erhellende Einblicke in die Verhandlungen. Sie betonte, dass das grüne Team vorrangig auf fachliche Kompetenz gesetzt habe. Beiden Seiten sei es wichtig gewesen, ein paar ideologische „Duftmarken“ zu setzen, die sich auch in der Wortwahl niederschlugen. Der ÖVP wollte Begriffe wie „Sicherheit“, „Islam“ und „Sanktionen“ im Regierungsprogramm unterbringen; dem Grünen Verhandlungsteam hingegen sei es um „interkulturelle Kompetenz“, „Grundrechte“ und „ökologische Standards“ gegangen.

Auch über die brennenden Themen in der Bildungspolitik und die im Regierungsprogramm verankerten Maßnahmen wurde gesprochen. So soll der Ausbau der Ganztagsschulen vorangetrieben und Verbesserungen in der Elementarpädagogik erzielt werden. Besonders gefreut hat Sibylle, dass ihre Idee für ein Pilotprogramm für 100 Schulen mit besonderen Herausforderungen Eingang ins Regierungsprogramm gefunden hat.

Auf diesen spannenden Abend mit Sibylle wird am Mittwoch, den 15. April, um 19 Uhr eine Diskussionsrunde mit Lukas Hammer zu Klima- und Umweltpolitik folgen.


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Mit dem Sozialstaat leben

Über die Ausgestaltung des Sozialstaats wurde schon viel geschrieben. Ein Großteil der Diskussion scheint sich um die Frage zu drehen, ob man mehr oder weniger Sozialstaat braucht. Diese Frage ist so allgemein, dass sie die speziellen Probleme der Betroffenen übersieht. In diesem Beitrag möchte ich aufzeigen, dass es mehr gibt als nur die Frage, ob der Staat mehr oder weniger Unterstützungen auszahlen soll. Ich werde das an einem der wesentlichen Themen der Verteilungsproblematik zeigen, nämlich am Beispiel der Armut.

Armut in der Gesellschaft betrifft uns alle

Ein paar Zahlen

Ein Indikator für Armut misst mehrfache Ausgrenzung. Dabei spielen Einkommen, Arbeitslosigkeit und die Leistbarkeit von konkreten Gütern und Dienstleistungen eine Rolle. Die Statistik Austria gibt 10% als Armutsquote für Wien im Jahre 2016 an, gemessen mit diesem Indikator. Die Änderungen in den Jahren davor waren nicht sehr groß. Für die Leopoldstadt ist das Nettojahreseinkommen pro ArbeitnehmerIn und pro PensionistIn niedriger als in ganz Wien. Daraus kann man keine Aussage über die Armut in der Leopoldstadt ableiten. Man müsste wissen, wie sich das Einkommen auf große und kleine Haushalte verteilt und ob andere Ausgrenzungsgefährdungen vorliegen. Für solche Aussagen sind die untersuchten Fallzahlen viel zu gering.

Betroffene Menschen

Der Wiener Sozialbericht 2015 sagt uns einiges über die von Armut betroffenen Bevölkerungsgruppen. Viele Alleinerziehende sind darunter, insbesondere kinderreiche Familien beziehen die bedarfsorientierte Mindestsicherung. Dadurch gibt es viele Kinder unter den EmpfängerInnen der Mindestsicherung. Die Grundversorgung für AsylwerberInnen ist ein weiteres Beispiel einer Sozialleistung, die viele Armutsgefährdete und manifest Arme bekommen. Junge Erwachsene, die bereits erwerbstätig sind, haben oft noch sehr niedriges Einkommen. Pensionistinnen, deren Pension sehr niedrig ist, leben an oder unter der Armutsschwelle.

Was Armut im Alltag bedeutet

So weit die Statistiken und Verwaltungsdaten. Was heißt das aber für die Situation der Betroffenen?

Scham: Eine Studie, die auf Interviews in Deutschland mit seinen Hartz-IV-Gesetzen basiert, gibt einige subjektive Eindrücke wieder. Sozialhilfe-EmpfängerInnen fühlen sich mitunter von der Verwaltung gegängelt, leiden unter schikanösen Bedürftigkeitsprüfungen, haben in den ihnen vermittelten Mini-Jobs wenig Chancen, sich gegen Ungerechtigkeit zu wehren, weil sie sonst als unkooperativ gemeldet werden. Das bürokratische System kann seine Überlegenheit dadurch ausdrücken, dass AntragstellerInnen warten gelassen werden und schließlich ohne Entschuldigung ohne Eile bedient werden. Es gibt im Alltag die üblichen Bezeichnungen Sozialschmarotzer, Faulenzer usw.

Schulerfolge: In den USA in den 1990er-Jahren wurde festgestellt, dass niedriges Familieneinkommen in den frühen Jahren der Kindheit einen deutlichen Einfluss auf spätere Schulleistungen und Leistungen der jungen Erwachsenen hat.

Aktivierung: Interviews mit österreichischen BMS-EmpfängerInnen zeigen, dass viele Betroffene aktiviert werden, aber nicht unbedingt im Sinne des Arbeitsmarktes. Es werden persönliche Krisen aktiv bewältigt, oder es wird aktiv ein eigenes Einkommen erwirtschaftet, an den Behörden vorbei in rechtlichen Grauzonen. Aktivierend kann die Vorgabe einer Tagesstruktur in therapeutischen Einrichtungen oder Beschäftigungsinitiativen wirken. Eine Form der Aktivität, die von einer interviewten Person beschrieben wurde, besteht darin, gegen die eigene Einstufung als Behinderte anzukämpfen.

Eingreifen

Die staatlichen Maßnahmen beeinflussen das Leben der Betroffenen. Die Erfahrung der Armut ist von großer Bedeutung für den Alltag, für die eigenen Möglichkeiten, die Politik kann etwas bewirken und wirkt auf verschiedene Weise.

Wir brauchen nicht nur eine Debatte über mehr oder weniger Sozialstaat. Es geht nicht nur darum, dass Menschen durch höhere oder niedrigere finanzielle Zuwendungen für den Arbeitsmarkt verfügbar gemacht werden. Die Probleme sind nicht damit gelöst, dass ExpertInnen die optimale Höhe der Sozialleistungen berechnen.

Wir sollen uns die Frage stellen, welche Rolle wir als Staat im Leben der Betroffenen spielen. Es ist eine Frage des Zusammenlebens. Wir sind alle betroffen.

 

Quellen:
– Becker, Jens und Jennifer Gulyas. 2012. Armut und Scham – über die emotionale Verarbeitung sozialer Ungleichheit. Zeitschrift für Sozialreform 58 (2012), Heft 1:83-99.
– Duncan, Greg J., W. Jean Yeung, Jeanne Brooks-Gunn and Judith R. Smith. 1998. How Much Does Childhood Poverty Affect the Life Chances of Children? American Sociological Review, Bd. 63, Nr. 3 (Juni 1998):406-423.
– Globisch, Claudia, and Fabian Madlung. 2017. Aktivierende Sozialpolitik zwischen Systemimperativ und Eigensinn: Eine Untersuchung der Effekte und Aneignungen der Bedarfsorientierten Mindestsicherung in Österreich. Österreichische Zeitschrift für Soziologie 42, Nr. 4 (2017):321-43.
– Magistrat der Stadt Wien, MA 24 (Hg.). 2015. Wiener Sozialbericht 2015. Wiener Sozialpolitische Schriften. Bd. 8. Wien.
– Statistik Austria. 2017. Standard-Dokumentation. Metainformationen (Definitionen, Erläuterungen, Methoden, Qualität) zu EU-SILC 2016. Wien.
– Taxacher, Ina und Gustav Lebhart. 2016. Wien – Bezirke im Fokus. Statistiken und Kennzahlen. Online Broschüre. Hrsg. Magistrat der Stadt Wien, MA 23. Wien.


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Die Leopoldstadt erhält ein Jugendparlament

Eine langjährige Forderung der Grünen kommt endlich ins Laufen. Nicht nur, dass es endlich eine Kinder- und Jugendkommission im 2. Bezirk gibt, die regelmäßig tagt, es wird auch sehr konstruktiv an einer Etablierung eines Jugendparlaments gearbeitet.

Scooterdemo1Wozu ist Mitbestimmung Jugendlicher notwendig?

Ein Kinder- und Jugendparlament stellt eine konkrete Umsetzung von Jugendpartizipation dar.

Soll heißen, es ist der Versuch Jugendliche – besonders diejenigen, die noch nicht wählen dürfen – stärker in politische Entscheidungen einzubinden.

In Jugendparlamenten nehmen Vertreter Interessen für Kinder  und Jugendliche gegenüber den jeweiligen Bezirk wahr. Dabei werden Fragen zur Schulhofgestaltung, zu Radwegen oder Freizeitanlagen ebenso behandelt wie auch Probleme des Umweltschutzes. Mögliche Lösungsvorschläge werden in Form von Anträgen den Politikern vorgelegt. Es ist auch möglich, dass das Jugendparlament einen eigenen Etat zur Verfügung hat, über den es frei verfügen kann.

Dagegen ist ein Kinder- und Jugendforum eine niedrigschwellige partizipatorische Form eines Jugendparlamentes. Hierbei kann jeder Jugendliche sich in Projektgruppen beziehungsweise Arbeitsgruppen engagieren und selbst solche gründen.

IMG_2387Der Vorteil von gewählten Räten oder Parlamenten besteht in der Möglichkeit einer langfristigen und wirklich verbindlichen Arbeit. Außerdem erhalten Kinder und Jugendliche einen Einblick in die Politik der Erwachsenen. Nachteilig sind der aufwendige Wahlvorgang und die Tatsache, dass nicht jedem die Möglichkeit gegeben ist, sich zu beteiligen.

In der Leopoldstadt wurde heute in der Kinder- und Jugendkommission das vom Verein Wiener Jugendzentren etablierte Modell WORD UP! vorgestellt. Laut Homepage hat die Leopoldstadt neben Alsergrund, Simmering, Brigittenau, Donaustadt und Liesing schon ein Jugendparlament dieser Art……;-), was uns Grünen Leopoldstadt doch glatt entgangen ist……..

http://typo.jugendzentren.at/vjz/index.php?id=5558_068_oma_in_action

Interessierten empfehle ich diese Seite inklusive den auf dieser Hompage angebotenen word up! Leitlinien