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Weblog der Grünen Leopoldstadt


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Liveblog vom Bezirksparlament am 24.Jänner 2022

Heute tagt das 1. Bezirksparlament der Leopoldstadt im Jahre 2022. Es ist dies eine Sondersitzung, die wir einberufen haben, weil BV Nikolai – zufälligerweise – ein paar Tage nach der Dezember-Sitzung die Entscheidung für den Ersatzstandort der Sport&Fun-Halle bekannt gab. Und die nächste reguläre Sitzung findet erst Mitte März statt. Deshalb ist der Ersatzstandort der Sport&Fun-Halle bei dieser Sitzung auch das Schwerpunktthema.

Denn wir sagen: „Nein zur Verbauung der Venediger Au!“

Wir wollen die Zerstörung eines grünen Freiraums verhindern, der besonders von Kindern, Jugendlichen und Vereinen genutzt wird.

Die Venediger Au ist ein wertvoller Grünraum im heißen, dichtverbauten Stadtgebiet, der für die Bevölkerung vor Ort erhalten werden muss!

Es gibt bessere Möglichkeiten, eine neue Sport & Fun Halle zu bauen, ohne eine Park zuzubetonieren. Leider geht die SPÖ den einfachen Weg und will aus zwei Sportanlagen eine machen.

Wir sagen: „Ja zu einer neuen Sport&Fun-Halle in der Leopoldstadt, aber nicht an diesem Standort!“

Es gibt auch die Möglichkeit, sich die Sitzung per Livestream anzuschauen.

Wir bringen diesmal 3 Anträge und 5 Anfragen ein.

Nun wird über bereits in den letzten Sitzungen eingebrachten Anträgen beraten.
Darunter auch der Grüne Antrag, der sich gegen den Standort Sport & Fun-Halle in der Venediger Au ausspricht und letzte Woche in der Bezirksentwicklungskommission auf der Tageordnung stand. Dort wurde er allerdings inhaltlich nicht behandelt und nur auf die heutige Sitzung verwiesen.
Daher wird der Antrag nun diskutiert.

BV-Stv. Seitz erläutert nun die Gründe, die gegen den Standort Venediger Au für die Sport & Fun-Halle sprechen. Und deren gibt es wirklich einige.

Als nächste spricht BRin Stöger zum Thema Bodenversiegelung und Grünraumvernichtung. Alleine aus diesem Grund scheidet der Standort für uns aus.

Sowohl die Klubobfrau der SPÖ als auch die Vertreterin der Neos verteidigen nun die Standortentscheidung auf der Wiese.
Der Grüne BR Nedic erklärt dem Bezirksvorsteher nun, dass aus zwei Sportflächen nun eine wird. Das bedeutet weniger Sportflächen für die Jugend der Leopoldstadt.
Klubobmann Rathmayr schlägt vor, dass die Sport&Fun-Halle in die Sportarena integriert wird. Das hätte man problemlos einplanen können – wenn man es gewollt hätte. Platz hätte es genug gegeben.

BRin Nöhrig geht auf die fehlende Transparenz der SPÖ ein. Diese Geheimnistuerei ist durch nichts gerechtfertigt.

Doch auch viele Fragen zur Verkehrserregung sind nach wie vor ungeklärt? Wo werden die Besucher*innen, die mit dem Auto anreisen, parken? Alle werden ja wohl kaum mit den Öffis anreisen.
Wo wird die Zufahrt der anliefernden Lkws sein? Durch den Park in der Venediger Au? Gibt es für diesen Standort überhaupt ein Verkehrskonzept? Fragen, die der BV nicht beantwortet.

Auch die Vertreter*innen von FPÖ und ÖVP unterstützen BV Nikolai in ihren Wortmeldungen inhaltlich.

Nun wird der Grüne Antrag aus der Bezirksentwicklungskommission (gegen den Standort Venediger Au) abgestimmt. SPÖ, ÖVP, FPÖ und Neos lehnen den Antrag ab.

Nun kommen unsere neuen Anträge zur Abstimmung.
Sowohl unser Antrag auf Veröffentlichung der Studie zu den Alternativstandorten für die Sporthalle als die Abhaltung einer Bürger*innenversammlung werden einstimmig angenommen.

Übrigens, die Petition der lokalen Bürgerinitiative gegen die Verbauung der Venediger Au kann man hier unterschreiben.

Die 1. Sitzung des Bezirksparlaments 2022 endet um 18:57 Uhr.


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Kleine Sperlgasse – Schmalspurvariante statt echter Verkehrsberuhigung

Typisch: Für die SPÖ sind 8 Parkplätze wichtiger als ein attraktiver Schulvorplatz.

In den vergangenen Jahren bekam das Gymnasium Kl. Sperlgasse einen Zubau zum Stammgebäude. Zur Frage der Gestaltung des öffentlichen Raums nach der Fertigstellung gab es einige Sitzungen im Büro der Grünen Bezirksvorsteherin Uschi Lichtenegger mit den Schuldirektor*innen des Schulzentrums (Gymnasium, Neue Mittelschule und Volksschule).

Dabei wurde vereinbart, dass die Kleine Sperlgasse zu einer Begegnungszone umgebaut und der Schulvorplatz des Gymnasiums großzügig erweitert werden sollte. Die Kleine Sperlgasse sollte als „Coole Straße plus“ mit Begrünung und Implementierung von erlebbarem Wasser geplant werden. Die Detailplanungen starteten 2020. Der Umbau hätte in den Sommerferien 2021 stattfinden sollen.

Die „Grüne“ Kleine Sperlgasse, eine coole Straße mit Bäumen und Wasserelementen

Doch dann kam die Wahl 2020 und der neue Bezirksvorsteher Nikolai (SPÖ) legte das Projekt auf Eis. So wie andere nachhaltige Verkehrsprojekte auch, wie z.B. die Praterstraße oder das Supergrätzl Volkertviertel.

Auf unsere regelmäßigen Nachfragen bezüglich des Projekts erhielten wir immer die Antwort, dass es noch keine Pläne gäbe. Dem SP-nahen Wiener Bezirksblatt verriet BV Nikolai jedoch schon, wie der Umbau der Kl. Sperlgasse erfolgen soll. Es soll keine Begegnungszone kommen, dafür bleiben die Schrägparkplätze auf der nördlichen Seite erhalten. Beim Umbau nach den Grünen Vorstellungen hätte es dort keine Parkplätze mehr gegeben. Dadurch hätte der Schulvorplatz um 4,5m breiter werden können. Ein echter Platz wäre entstanden, welcher auch von der Wohnbevölkerung benutzt werden hätte können. Die nun angekündigte Schmalspurvariante bedeutet kaum einen Unterschied zum Status quo und ist eine vergebene Chance, das Viertel attraktiver zu machen.

An diesem Beispiel zeigt sich wieder einmal sehr „schön“ die Unterschiede zwischen roter und grüner Verkehrspolitik. Für BV Nikolai hat der Erhalt von 8 (!) Parkplätzen Vorrang gegenüber einem attraktiven Schulvorplatz.

Prioritätensetzung a la SPÖ – Zitat aus dem Wiener Bezirksblatt

Wir hoffen, dass hier das letzte Wort noch nicht gesprochen ist und werden die Pläne natürlich der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen. Denn nur wenn der Bezirksvorsteher viele Anrufe und kritische Zuschriften (post@bv02.wien.gv.at) aus der Bevölkerung bekommt, gibt es eine echte Chance, die Kleine Sperlgasse wirklich attraktiv für die Bevölkerung und die Schüler*innen umzubauen.


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Vom langen Weg zu einer sicheren Fahrradabstellanlage

Aus Untersuchungen weiß man, dass das Fehlen von sicheren Abstellplätzen für das Fahrrad für viele, die gerne im Alltag Rad fahren würden, ein wesentlicher Grund ist, der sie vom Radfahren abhält.

Aus diesem Grund setzt die Stadt Wien schon seit längerer Zeit auf die sogenannten Wiener Bügel. Das sind massive Metallbügel, an denen praktisch jedes Fahrrad ohne Mühe angesperrt werden kann und das gleichzeitig im Gegensatz zu den früher oft üblichen sogenannten Vorderrad-Klemmen die Laufräder des Fahrrades nicht beschädigen kann.

Zum Aufstellplatz gibt das Fachkonzept Mobilität der Stadt Wien Auskunft: So sollen in parkraumbewirtschafteten Bezirken die Fahrradbügel vorzugsweise in der Parkspur aufgestellt werden und sich nur ausnahmsweise am Gehsteig befinden. Die Platzierung am Gehsteig hat mehrere Nachteile: Die Fahrräder können zu Fuß gehende Menschen behindern, und auch die letzten Meter bis zum Fahrradständer sind fast immer nur schiebend möglich, da ja am Gehsteig das Radfahren nicht erlaubt ist. Was im ersten Moment nach einem kleinen Unterschied klingt, wird deutlicher, wenn man berücksichtigt, dass in den letzten Jahren die Zahl der Lastenfahrräder erheblich zugenommen hat. Das Schieben eines normalen Fahrrades am Gehsteig ist oft noch gut möglich, das Schieben eines beladenen Lastenfahrrades oft schwierig bis unmöglich, ganz abgesehen von den Behinderungen von zu Fuß gehenden Menschen. Aus diesem Grund werden auch in der Leopoldstadt Fahrradbügel fast ausschließlich in der Parkspur errichtet. Da auf einem Autoabstellplatz in der Regel 10 bis 12 Fahrradabstellplätze geschaffen werden können, bedeutet die Errichtung von Fahrradbügeln in der Parkspur eine erhebliche Parkplatz-Vermehrung.

20 Fahrräder statt 2 Autos (Leopoldsgasse)

 

Wie findet die Abstellanlage ihren Platz?

Im Prinzip kann jede/r eine Fahrradbügel-Anlage bei der Behörde (MA28) beantragen. Der Antrag kann auch (per Mail, Brief oder telefonisch) an die Bezirksvorstehung Leopoldstadt gerichtet werden. Für die Bewilligung des Ortes sind drei Voraussetzungen zu erfüllen:

  1. Der Ort muss prinzipiell genehmigungsfähig sein.
  2. Die Kosten müssen von jemandem getragen werden.
  3. Der Bezirk muss seine Zustimmung geben.

Die Kostenübernahme ist einerseits durch Firmen möglich, die ihrerseits auf den Bügeln ohne weitere Kosten ihre Werbung platzieren können, oder die Kosten werden von der Stadt getragen – dies ist der Normalfall. Ein Bügel kostet 250 Euro.

Nachdem der Bezirk zur Zustimmung ersucht wird, überprüft die Bezirksvorstehung Leopoldstadt die Situation vor Ort. Insbesondere wird dabei überprüft, ob an dieser Stelle ein sogenannter erhöhter Bedarf vorliegt. Für so einen Bedarf sprechen einerseits Fahrräder, die an Verkehrszeichen, Baumgittern o. Ä. angesperrt vorgefunden werden. Aber auch eine nahe Gastronomie, ein Nahversorger, eine öffentliche Einrichtung oder eine Wohnhausanlage, in deren Innenhof keine Fahrräder abgestellt werden können, können den Bedarf rechtfertigen.

Nach der Bedarfs-Feststellung schreibt die Behörde eine sog. Ortsverhandlung aus, bei der verschiedene betroffene Dienststellen der Stadt geladen sind und wo der optimale Aufstellplatz unter Berücksichtigung verschiedener Interessen (Platzierung von Schanigärten etc.) noch einmal besprochen wird. In den meisten Fällen stellt die Behörde daraufhin einen positiven Bescheid aus und beauftragt eine Baufirma mit der Aufstellung der Bügel.

 

Mit oder ohne Querstange? 45 Grad oder 90 Grad?

Noch vor wenigen Jahren wurden die sogenannten EBIS-Bügel (das kostengünstigere Modell der Wiener Bügel) fast immer mit Querstange aufgestellt, da nur mit dieser Stange die erforderliche Stabilität erreicht werden konnte. Allerdings hat die Stange das Ansperren der Räder an die Bügel und auch den Zugang dorthin erschwert. Mittlerweile hat sich die Technik so weiterentwickelt, dass auch alleinstehende geschraubte Bügel stabil und diebstahlsicher aufgestellt werden können. Sie sind daher zum Standard in der Leopoldstadt geworden. Zudem werden wegen der großen Anzahl an Lastenrädern, die immer mehr auf unseren Straßen zu sehen sind, die Bügel im Normalfall in einer 2 m Parkspur im 45 Grad Winkel zur Gehsteigkante aufgestellt, damit auch über 2 m lange Lastenräder dort problemlos abgestellt werden können, ohne in die Fahrgasse zu ragen. Nur in überbreiten Parkspuren (meist Ladezonen mit 2.5 m) werden die Bügel noch im Winkel von 90 Grad zur Gehsteigkante aufgestellt.

Lastenräder in Abstellanlage in 2.5 m Parkspur (Praterstraße)

 

Weitere Aufstell-Details: Platz-Optimierung

Beim Platzieren der Radbügel wird versucht, den Platz in der Parkspur möglichst effizient auszunützen. Das betrifft insbesondere die Plätze, wo durch die Parkmarkierung in Kombination mit baulichen Kanten ohnehin kein Auto parken kann. So ergibt sich fast immer im Zusammenspiel von 45° Schrägparkern und 90° Gehsteigkanten ein Dreieck, das nicht von Autos beparkt werden kann, auf dem aber das Abstellen von Fahrrädern problemlos möglich ist. Ein gutes Beispiel dazu findet sich z. B. in der Hollandstraße. Hier können heute am Ort für einen KFZ-Abstellplatz fast 20 Fahrräder abgestellt werden. Die Anlage war bereits einen Tag nach dem Aufstellen komplett ausgelastet.

Platzoptimierung (Hollandstraße)

 

Radbügel-Offensive

Insbesondere seit dem Jahr 2019 wurde in der Leopoldstadt mit einer Radbügel-Offensive begonnen, die dazu geführt hat, dass sich an vielen Plätzen des Bezirks die Parkplatzsituation für Radfahrende merklich verbessert hat und auch im Nahebereich von Einfahrten und Schutzwegen zusätzliche Sicherheit durch bessere Sichtrelationen geschaffen wurde – Radständer sind erheblich transparenter als Autos oder Lieferwägen.  Die Leopoldstadt gehört heute zu den wenigen Bezirken in Wien, die im von der Radlobby berechneten Ausbauplan von nötigen Abstellanlagen für das Alltagsradfahren liegen. Zwischen 2017 und 2019 wurden 1.838 neue Radabstellplätze realisiert. Es ist geplant, diese Initiative im laufenden und auch in den nächsten Jahren fortzuführen.


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Was stört die ÖVP am Anwohnerparken?

Manchmal muss man sich fragen, wo die Bezirksvertreter der LeopoldstädterInnen wohnen.

Seit ihren Amtsantritt wurde Bezirksvorsteherin Uschi Lichtenegger unzählige Male gebeten, das Anwohnerparken im Bezirk auszuweiten. Auf Grund der bis vor kurzem ungeklärten Rechtslage musste sie diese Menschen vertrösten. Aber jetzt ist das geklärt und es können neue Anwohnerparkplätze in der Leopoldstadt verordnet werden.
Was der ÖVP offenbar nicht Recht war. In einem Antrag im Bezirksparlament trat sie dafür ein, das Anwohnerparken in der Leopoldstadt nicht mehr auszuweiten – und fand dafür auch noch die Zustimmung der Neos.

Diese, und man kann wohl mit Fug und Recht behaupten, „Schnapsidee“ der beiden Kleinparteien fand im Bezirksparlament natürlich keine Mehrheit, ist aber ein gutes Indiz dafür, wie diese Parteien in Wirklichkeit ticken.

Die von der Bezirksvorsteherin in den Medien bereits angekündigte Ausweitung wird selbstverständlich fortgesetzt. In einem ersten Schritt werden im Karmeliterviertel 90 neue Anwohnerparkplätze verordnet.
Als nächstes werden das Stuwer- und Rotensternviertel geprüft, um auch dort Anwohnerparkplätze einrichten zu können. In dem ersten Viertel beanspruchen die motorisierten BesucherInnen von Messe und Prater an den Wochenenden sehr viele Parkplätze und im anderen Viertel sind es v.a. die LokalbesucherInnen am Donaukanal und im 1. Bezirk.

Wir gehen davon aus, dass es bereits heuer eine Ausweitung geben wird – auch wenn ÖVP und Neos das stört.


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Verkehr in der Leopoldstadt

Es folgen einige beispielhafte, vollkommen wertfreie Gegenüberstellungen von Verkehrsdaten aus der Leopoldstadt.

Erste Gegenüberstellung:

Rush-hour in der Lassallestraße

Rush-hour in der Lassallestraße

Auf der Lassallestraße fahren an Werktagen während der Stoßzeit zwischen 8 und 9 Uhr etwa 3000 Kraftfahrzeuge (Quelle: eigene Zählung), beide Fahrtrichtungen zusammengenommen. Es sind einige wenige Lastwägen und noch weniger Motorräder dabei. Bei 1,5 Personen pro Auto ergibt das 4500 transportierte Personen.

Gleichzeitig werden auf der Linie U1, die direkt darunter verläuft, ca. 17.000 Fahrgäste transportiert. (Die Intervalle dauern 2,5 bis 3 Minuten, pro U-Bahn-Wagen versammeln sich etwas mehr als 80 Fahrgäste stadteinwärts und etwa 50 Fahrgäste stadtauswärts. 6 Wagen bilden einen U-Bahn-Zug.)

Die U1 transportiert also mehr als dreimal so viele Personen wie die sechsspurige Lassallestraße.

Zweite Gegenüberstellung:

Parkplatz Fugbachgasse

Parkplatz Fugbachgasse

In der Fugbachgasse im Volkertviertel sind beide Straßenseiten durchgehend verparkt. Etwas mehr als 100 Autos bringt man so unter. Für offizielle Fahrradabstellanlagen hat man die Fläche von 3 Autoparkplätzen erübrigt. Insgesamt 26 Räder können an den zwei Stellen, die in einem Abstand von mehr als 300 Metern an beiden Enden der Fugbachgasse liegen, geparkt werden.

Dritte Gegenüberstellung:

Der Knoten Wien Prater, an dem sich die A23 und die A4 kreuzen, benötigt auf der Seite der Leopoldstadt etwa doppelt so viel Platz wie der Rudolf-Bednar-Park auf dem ehemaligen Nordbahnhofgelände.

von Naoag (Eigenes Werk) [CC BY-SA 4.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)], via Wikimedia Commons

Knoten Wien Prater in der „grünen Lunge Wiens“

Rudolf-Bednar-Park

Rudolf-Bednar-Park

 

 

 

 

Urteilen Sie selbst: In welchem Verhältnis stehen Platzbedarf und Transportleistung des Automobils?

Konrad Tolar